Am 3. Dezember 2020, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen, war ich auf einer Veranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) als Hauptrednerin eingeladen. Inhaltlicher Schwerpunkt der Veranstaltung war die nach wie vor unzureichende Umsetzung der Barrierefreiheit.
Die 6. Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedVO) scheint nach mehreren Jahren der streitigen Auseinandersetzungen vor allem zwischen Bundesarbeitsministerium und Behindertenverbänden in eine neue Phase zu gehen. Dabei sind sowohl die Beurteilung der Behinderungen wie auch die Verfahren zur Festlegung des Grades der Behinderung (GdB) an den geänderten Grundsätzen für die Bemessung von Behinderungen anzupassen. Dabei geht es darum, an Stelle der bisher vorrangigen Ausrichtung an Defiziten der Menschen mit Behinderungen ihre Teilhabe an der Gesellschaft in den Mittepunkt [...]
Als SoVD Landesvorsitzende Berlin Brandenburg und Mitglied im Landesseniorenbeirat habe ich an der Eröffnungsveranstaltung zur 48. Berliner Seniorenwoche teilgenommen. Sie stand unter dem Motto „Digital im Alter“.
Sozial- und Behindertenverbände fordern seit langem die spürbare Erhöhung der Pauschbeträge für Steuerpflichtige mit einer Behinderung. Hierbei geht es um die Aufwendungen für den täglichen behinderungsbedingten Lebensbedarf. Diese Pauschbeträge, die seit 45 Jahren nicht mehr erhöht wurden, müssen dringend angepasst werden.
Vielen wird es ähnlich gegangen sein wie mir: ich habe meinen Ohren nicht getraut, als ich von der Äußerung des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer hörte: „Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären“ Auch die von ihm inzwischen geäußerten Entschuldigungen ändern nichts an dem ethischen Abgrund derartiger Gedankengänge und Äußerungen.
Als ehemalige Stellvertretende Vorsitzende des DGB habe ich über viele Jahrzehnte die 1.Mai-Veranstaltungen maßgeblich mitgestaltet. Dies konnte ich auch weitgehend fortsetzen seit ich mich ehrenamtlich im Sozialverband Deutschland engagiere, jetzt auch als Vizepräsidentin und Landesvorsitzende in Berlin-Brandenburg. In diesem Jahr war ich zur 1.Mai-Rede vom DGB Mülheim eingeladen. Als weiterer Redner war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgesehen.
Der Tod von Norbert Blüm hat mich sehr erschüttert. Mit ihm geht einer der letzten Kämpfer für die solidarische Sozialversicherung. Als prominenter CDU Politiker und langjähriger Bundesminister für Arbeit und Soziales hat er sich dem neoliberalen Zeitgeist auch in der eigenen Partei mit mutiger Zivilcourage entgegengestellt.
Als Vizepräsidentin des SoVD bekräftige ich Bewertung und Forderung des SoVD Bundesverbandes, die Corona Lasten nicht einseitig den sozial Schwächeren in unserer Gesellschaft aufzubürden. Gerade Menschen in höherem Lebensalter, mit gesundheitlichen Einschränkungen, Behinderungen/ Schwerbehinderungen sind nicht nur einer erhöhten gesundheitlichen Gefährdung durch die Virus-Pandemie ausgesetzt, sondern auch stärker von den Einschränkungen der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens betroffen. Besonders gilt dies für die vielen Beschäftigten, die unter Einsatz ihrer Gesundheit für die Aufrechterhaltung der dringenden Dienstleistungen [...]
Infolge der erfreulichen Verlängerung der Lebenserwartung für Frauen und Männer wachsen auch die Anforderungen an Gesundheitsversorgung und Pflegeleistungen. Zudem ist die früher selbstverständliche Pflege und Sorge durch die Familie aus vielerlei Gründen rückläufig. Dazu tragen auch die niedrige Geburtenrate und damit der abnehmende Anteil jüngerer Menschen bei.
Bei dem 9. Berliner Sozialgipfel unter dem Motto „Ethik statt Monetik“ am 9. 10. im Haus der IGMetall war der Schwerpunkt der Bedarf an Personal und sozialer Infrastruktur in den Bereichen Kitas, Schulen und Pflege. In der Diskussion mit den Staatssekretären in den Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie sowie Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Mark Rackles und Barbara König, wurden die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in den Sozial- und Pflegeberufen ausführlich behandelt. Dabei wurde von [...]