ThemenBlog

Konzept des SoVD „Inklusion statt Hartz IV“

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Als SoVD haben wir in unserem Konzept “Inklusion statt Hartz IV“ wichtige Anregungen gegeben, die vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Hartz IV aktuelle Bedeutung erlangen. Einerseits ist es notwendig, im Sinne eines ausgewogenen „Fordern und Fördern“ die Eingliederung in Arbeit in den Vordergrund zu stellen; andererseits sind jedoch die soziale Flankierung und die finanzielle Unterstützung zu gewährleisten und zu verbessern. Dieser „Spagat“ zwischen der Eingliederung in Ausbildung und Arbeit für die Langzeitarbeitslosen sowie [...]

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Scholz Versuchsballon – EU-Arbeitslosen-rück-versicherung

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seinen Vorschlag für eine EU-Arbeitslosenrückversicherung erneut ins Gespräch gebracht. In seinem Ministerium wird an einer Konkretisierung gearbeitet, zunächst für die im Dezember anstehenden EU Treffen der Finanzminister und der anschließenden Gipfelkonferenz der Regierungschefs. Bislang ist er damit auf Widerstände des größeren Koalitionspartners CDU und CSU gestoßen.

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Pflegenotstandsgesetz – nachhaltige Lösung steht aus!

Unb

Mit einem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dem wachsenden Pflegenotstand zu Leibe rücken. Dafür hat ihm jetzt auch das Bundeskabinett grünes Licht gegeben. An Stelle der in der Koalitionsvereinbarung vorgesehenen 8 000 sollen 13 000 zusätzliche Personalstellen in der stationären Altenpflege gestaffelt nach der Größe der Einrichtungen geschaffen werden. Dies ist in Anbetracht des bundesweiten Pflegenotstandes ein äußerst zaghafter Schritt. Bereits derzeit fehlen in Deutschland etwa 60 000 Stellen in der Altenpflege. Dies wird infolge [...]

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Schweden als Vorbild: Wege aus dem Pflegenotstand

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Der Pflegenotstand ist in aller Munde und damit auch der talkshowaffine Jens Spahn, seines Zeichens Bundesgesundheitsminister. Zwar nimmt die Pflege im Koalitionsvertrag den ihr gebührenden Raum ein. Allerdings beschränken sich die seither angebotenen Lösungen auf ein Herumdoktern an Symptomen und bieten allerhöchstens Trostpflaster. Das aber zeigt: Auch ein halbes Jahr nachdem die große Koalition ihre Arbeit aufgenommen hat, ist sie offenbar nicht willens, die Wurzeln des Pflegenotstandes anzupacken. Dazu bedürfte es einer grundlegenden Reform des [...]

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NachSchau

SoVD OV Stadtverband Berlin Ost: Besuch des Geschäftsführers des Job Center Lichtenberg

SoVD OV MV Job Center Foto 4

Auf Einladung der Vorsitzenden des SoVD OV Stadtverband Berlin Ost, Ursula Engelen-Kefer, erläuterte der Geschäftsführer des Jobcenters Berlin Lichtenberg, Lutz Neumann, die Arbeitsmarktpolitik für Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit.  Mit etwa 600 Beschäftigten werden 30 000 Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher in 23 000 Bedarfsgemeinschaften betreut und ca. 250 Mio. Euro im Jahr ausgezahlt.
In der lebhaften Diskussion wurde vor allem die Versorgung der arbeitssuchenden Menschen mit preiswertem Wohnraum angesprochen. Herr Neumann machte deutlich, dass das Jobcenter Lichtenberg [...]

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Maischberger Talkrunde – Kaum Chefinnen, weniger Geld: Werden Frauen immer noch benachteiligt?

Bildunterschrift (von links nach rechts: Sandra Maischberger, Judith Williams (Unternehmerin), Ursula Engelen-Kefer) Foto: Theresa Collum, Judith Williams GmbH

In dieser Talkrunde ging es um den Kampf von Frauen in der Filmentwicklung bei der Gelsenkirchener Firma Heinze um gleichen Lohn für gleiche Arbeit: Die 53 Frauen waren bereits seit längerer Zeit beschäftigt und erhielten zu Ihrem Lohn einen Zuschlag von durchschnittlich 0,19 Pfennig. Nach Einführung des Nachtarbeitsverbots für Arbeiterinnen wurden 16 Männer eingestellt, die unabhängig von ihrem Nachtarbeitszuschlag eine Zulage von 1,50 DM erhielten. Die Männer kamen mithin insgesamt auf erheblich höhere Löhne, obwohl [...]

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Fachveranstaltung des SoVD Kreisverband Berlin Ost zur „Bekämpfung des Notstandes in der Altenpflege“

Fotograf Wolfgang Bross

Infolge der erfreulichen Verlängerung der Lebenserwartung für Frauen und Männer wachsen auch die Anforderungen an Gesundheitsversorgung und Pflegeleistungen. Zudem ist die früher selbstverständliche Pflege und Sorge durch die Familie aus vielerlei Gründen rückläufig. Dazu tragen auch die niedrige Geburtenrate und damit der abnehmende Anteil jüngerer Menschen bei. Sowohl bei den ambulanten Pflegediensten wie in den stationären Pflegeeinrichtungen steigt der Fachkräftemangel für Altenpfleger*innen dramatisch. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) richtet einen Schwerpunkt seiner Arbeit auf die Bekämpfung [...]

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DGB Fachtagung: Verlässlicher Generationenvertrag – Was brauchen wir für eine gute Rente

DGB_Stadtverband_Generationenvertrag_20181011_004

Mit guter Besetzung und lebhaften Diskussionen fand die rentenpolitische Fachtagung des DGB im Rahmen seiner Kampagne „Rente muss für ein gutes Leben reichen“ statt.
Dabei ging es vor allem darum, deutlich zu machen, dass der angebliche Generationenkonflikt vorgeschoben wird, um die ungerechte Verteilung von Einkommen, Vermögen, Steuern sowie Bildungs- und Arbeitschancen zu verdecken.
Im Mittelpunkt stand die einvernehmliche These, dass die solidarische gesetzliche Altersrente wieder den maßgeblichen Anteil an der Sicherung des Lebensstandards im [...]

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