ThemenBlog

Bei Jugendlichen anfangen (erschienen in der TAZ)

Auch nach bald zehn Jahren Hartz IV bleibt die Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Daran haben die gute Konjunktur, Rekordbeschäftigung, Abbau der Arbeitslosigkeit insgesamt und die ständige Propaganda mit dem Fachkräftemangel nichts geändert. Vielmehr verschärft sich die eklatante soziale Ungerechtigkeit weiter. Arbeitnehmer zahlen von ihrem Einkommen Pflichtbeiträge zur Arbeitslosenversicherung, beziehen im Fall der Erwerbslosigkeit aber noch nicht einmal ein Drittel der von ihnen mitfinanzierten Arbeitslosenversicherung (ALG I).
Stattdessen werden sie in die Armutsfalle Hartz IV sowie in [...]

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Generationenbrücke statt Generationenkonflikt

Es gibt wenig Themen, die unsere Medienwelt seit Jahren so sehr beherrschen wie der Fachkräftemangel. Gleichzeitig nimmt die Arbeitslosigkeit der sogenannten benachteiligten Personengruppen trotz spürbarer Verbesserung von Wirtschaft und Beschäftigung kaum ab. Für ältere Menschen vor allem mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Behinderungen ist sie sogar wieder erheblich angestiegen. Auch verharrt die Langzeitarbeitslosigkeit weiterhin auf hohem Niveau. Der Beitrag für den “Prager Frühling” geht diesen widersprüchlichen Entwicklungen nach und versucht, Lösungswege aufzuzeigen.
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Ein Land – Zwei Welten

In wenigen Tagen ist es ein Vierteljahrhundert her, dass die unmenschliche Mauer zwischen Deutschland Ost und West fiel. Damals hatten viele Menschen in den alten Bundesländern und auch ich nicht damit gerechnet, dass dies so schnell erfolgen würde. Schließlich hatte sich das Regime der ehemaligen DDR lange Zeit gegen die Öffnung zum Westen gesperrt, auch als bereits die vormaligen kommunistischen Regierungen in verschiedenen anderen Ländern Mittel- und Osteuropas bereits aufgegeben hatten. Vielmehr wurden die Menschen auch [...]

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EU Jugendgipfel – Verantwortung statt Ideologie

Bereits die Vorgeschichte zu dem EU Jugendgipfel in Mailand am 8. Oktober 2014 ist bezeichnend für eine EU Politik, die das Systemrisiko der Banken weit höher bewertet als die steigende Arbeitslosigkeit, vor allem für junge Menschen. Dabei mangelt es nicht an medialen Ankündigungen der EU Kommission zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Jugendgipfeln. Rechtzeitig von den letzten Bundestagswahlen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juli 2013 zu einem weiteren EU Jugendgipfel in Berlin geladen. Dabei wurde die [...]

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NachSchau

Soziale Marktwirtschaft und Gerechtigkeit

Am 11.Juli 2014 hatte die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit ihr Liberales Dialogforum in Erfurt mit Christian Lindner, MdL sowie Bundesvorsitzender der FDP, und mir organisiert. Thema dieser Veranstaltung im Rahmen des Landtagswahlkampfes in Thüringen war: Soziale Marktwirtschaft und Gerechtigkeit. Am 14. September werden in Thüringen Landtagswahlen stattfinden, für die gebeutelte FDP, die nur noch in wenigen Landtagen präsent ist, ein besonders wichtiges Datum.  Dr. Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender des Vorstandes der Friedrich Naumann Stiftung [...]

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Mindestlohnaktion am 30. Juni 2014

Anlässlich der Anhörung zum Tarifautonomiestärkungsgesetz im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales am 30.Juni 2014 hat das Bündnis gegen Ausnahmen vom Mindestlohn zu einer Mindestlohnaktion/-kundgebung aufgerufen. Beteiligt an diesem Bündnis auf Initiative der Gewerkschaften sind Sozial- u. Wohlfahrtsverbände, Erwerbsloseninitiativen, Deutscher Frauenrat sowie kirchliche Organisationen. Die Gesetzesinitiative der Großen Koalition zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro ab 2015 wird von allen Bündnispartnern grundsätzlich begrüßt und unterstützt. Nicht akzeptiert werden können die bereits im Entwurf des [...]

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DGB Bundeskongress – 20. Parlament der Arbeit

Es ist wieder so weit: Alle vier Jahre kommt der DGB Bundeskongress zusammen, um über die inhaltliche, organisatorischen und personelle Ausrichtung des DGB für die kommende Vierjahres-Periode zu entscheiden. Als Parlament der Arbeit ist dies das höchste demokratisch legitimierte Beschlussgremium  mit etwa 400 Delegierten aus den acht Mitgliedsgewerkschaften des DGB mit über 6 Millionen Mitgliedern.
Diesmal geht es nicht nur um das Jubiläum für zwei Jahrzehnte Parlament der Arbeit, sondern auch einen personellen Stabswechsel an der [...]

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DGB Kundgebung zum 1. Mai in Oldenburg: Gute Arbeit – Soziales Europa

Gerne bin ich der Einladung des DGB gefolgt, die Rede bei der Kundgebung zum 1. Mai in Oldenburg zu übernehmen. Trotz strömenden Regens war der Rathausplatz gut gefüllt. DGB und Mitgliedsgewerkschaften waren mit ihren Informationsständen vertreten.

Dabei gab es gleich mehrere personelle und organisatorische Veränderungen im DGB Oldenburg. Dorothee Jürgensen war erst seit wenigen Wochen als Geschäftsführerin in dieser durch das Emsland erweiterten  DGB Region Oldenburg-Ostfriesland tätig, nachdem ihr Vorgänger in den Deutschen Bundestag nachgerückt war. Frank Werner, Verdi  wurde zum ehrenamtlichen [...]

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