ThemenBlog

Tarifautonomie versus Tarifeinheit

Tarifautonomie versus Tarifeinheit
Der Streik der Lufthansa Piloten lässt wieder einmal den Ruf nach einem Eingriff des Gesetzgebers in die Tarifautonomie laut werden. BDA und DGB verlangen, dass die Tarifeinheit per Gesetz festgelegt wird. Diese Forderung war bereits vor zwei Jahren  an die vorherige schwarz-gelbe Bundesregierung herangetragen worden. Bereits damals hat sich der Vorsitzende von Verdi, Frank Bsirske gegen diese gemeinsame Initiative von BDA und DGB gewandt. Auch der ehemalige Koalitionspartner FDP war dagegen.
Jetzt ist diese [...]

weiterlesen...

Mindestlohn-Kompromiss – ohne Langzeitarbeitslose

Mindestlohn-Kompromiß – ohne Langzeitarbeitslose
Wenn es nicht um die Existenz von einer Million langzeitarbeitsloser Menschen in Deutschland ginge, könnte man nur hoffen, dass der am heutigen 1. April 2014 bekannt gewordene Kompromiss der GroKo ein „schlechter April Scherz“ wäre. Wenn jetzt nicht nur die unter 18 jährigen Jugendlichen, sondern auch noch alle Langzeitarbeitslosen ausgeschlossen sein sollen, wird der gesetzliche Mindestlohn an besonders empfindlichen Stellen amputiert.
Bereits im Koalitionsvertrag der GroKo heißt es „Durch die Einführung eines allgemeinen verbindlichen [...]

weiterlesen...

Zweiklassengesellschaft bei Mindestlohn

Sollten tatsächlich Langzeitarbeitslose vom gesetzlichen Mindestlohn ausgeschlossen werden, bedeutet dies nicht nur die Amputation eines wesentlichen Standbeins, sondern auch den Ausschluss von beinahe 1 Million ALGII Empfängern. Etwa  600 000 sind nach langjähriger Beschäftigung mit der Zahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen und Steuern in die Arbeitslosigkeit gedrängt worden. Nicht nachvollziehbar ist, wenn jetzt in dem Gesetzentwurf aus dem BMAS Langzeitarbeitslose für die ersten sechs Monate und Eingliederungsförderung über Lohnkostenzuschüsse durch die BA vom gesetzlichen Mindestlohn ausgeschlossen werden. Die [...]

weiterlesen...

Sozialkürzungen programmiert

Andrea Nahles legt eine Rentenreform vor und Wirtschaft, Wissenschaft und Medien regen sich fürchterlich auf. Der Wirbel ist ein gutes Lehrstück in Sachen Verteilungskämpfe in der Bundesrepublik. Geschürt werden die Konflikte zwischen Alt und Jung, Männern und Frauen, besser und schlechter Verdienenden sowie zwischen Erwerbstätigen und Erwerbslosen. Überdeckt wird damit der Verteilungskampf zwischen Wirtschaft und Finanzbranche einerseits sowie andererseits den Arbeitnehmern und Rentnern. Die Wirtschaft will die Arbeitskosten senken, Banken und Versicherungen wollen ein größeres [...]

weiterlesen...
weitere Beiträge >>

NachSchau

Landespressekonferenz in Schwerin

Die HdBA wird am 3. April 2014 in Schwerin eine Fachtagung zur EU Jugendarbeitslosigkeit mit hochrangiger und europäischer Besetzung durchführen. Zielsetzung und Konzept konnten wir bei einer Sonder-Landespressekonferenz vorstellen. Die entscheidende Frage ist: Sollte die vielbeschworene „Systemrelevanz“, mit der die hunderte von Milliarden schwere Rettung von Banken begründet wird, nicht viel mehr für die über 500 Millionen Menschen in der EU und dabei vor allem unsere Jugend gelten? Mit hochrangiger Besetzung nicht nur aus dem [...]

weiterlesen...

Die soziale Krise der EU – Wer trägt die Kosten?

Im Rahmen ihrer Woche „Zeit für Gerechtigkeit“, Berlin 10.-13.3.2014 hat die Friedrich Ebert Stiftung auch eine Veranstaltung zur Europapolitik durchgeführt. Dabei ist dies in zweifacher Weise bemerkenswert. Während in den letzten Jahren vor allem die Finanz- und Wirtschaftspolitik der EU im Vordergrund standen, ging es hierbei um die sozialen Aspekte. Zum anderen war dies eine außergewöhnliche Kooperation mit Wohlfahrts- und Sozialverbänden – in diesem Fall der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und dem Sozialverband [...]

weiterlesen...

Gute Arbeitsbedingungen und Perspektiven für Frauen im kommunalen Bereich

Seit einigen Jahren lädt der Gesamtpersonalrat Verwaltung von Stuttgart zum Internationalen Frauentag in den Großen Saal des Rathauses. Diese imposante Frauenveranstaltung mit zwischen 400 und 600 Teilnehmern/innen wird vom Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart gefördert. Die Beschäftigten erhalten hierzu vier Stunden arbeitsfrei und der Oberbürgermeister nimmt nicht nur teil, sondern hält auch ein Grußwort. In diesem Jahr war dies Fritz Kuhn, der neue “grüne” OB der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg. Auch aus seinem Auftritt und seinen Grußworten [...]

weiterlesen...

Deutsche Torballmeisterschaften in Berlin

Der Berliner Blinden- und Sehbehindertensportverein von 1928 (BBSV) hat die Deutschen Torballmeisterschaften am 15. März 2014 in der Max Schmeling Halle ausgerichtet. Dies erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Behinderten Sportverband Berlin und mit finanzieller Unterstützung des Senats. Der Senator für Inneres und Sport, Frank Henkel, hatte die Schirmherrschaft übernommen. Staatssekretär, Andreas Statzkowski, und der Beauftragte für Inklusion des Berliner Sportverbandes, Stefan Schenck, besuchten das Torballtournier.
An den Meisterschaften nahmen 10 Männer- und 5 Frauenmannschaften teil. Wir waren besonders [...]

weiterlesen...
weitere Beiträge >>