Europäische Sozialpolitik ausbauen!

Unb

Nach den Wahlen zum EU-Parlament von Ende Mai und der schwierigen Einigung auf Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin beschäftigt die Öffentlichkeit erneut vor allem der Austritt von Großbritannien und die Klimapolitik. Die Europäische Sozialpolitik ist einmal mehr in den Hintergrund gedrängt.

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Heimat Europa

Heimat Europa_Wallstein Verlag

Mit dem Titel „Heimat Europa“ ist ein Sammelband der Herausgeber, Holger Zaborowski und Martin Ramb im Wallstein Verlag erschienen. Darin wird wenige Wochen vor den Wahlen zum EU Parlament am 26.5. das Spannungsverhältnis zwischen Politik und Institutionen auf der EU Ebene einerseits und dem regionalen/ lokalen Bezug der Menschen andererseits aus den verschiedensten Perspektiven der jeweiligen namhaften Autoren dargestellt.

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Festvortrag zu 100 Jahre Frauen im SoVD

von links nach rechts: Jutta Kühl, Vorsitzende des SoVD Landesverbandes Schleswig Holstein, Edda Schliepack, Frauensprecherin des SoVD ich selbst, Gudurun Karp, Frauensprecherin SoVD Schleswig Holstein

1919 wurden erstmalig Frauen zur Mitgliedschaft im ehemaligen Reichsbund – heute Sozialverband Deutschland SoVD – zugelassen. Dies erfolgte zwei Jahre nach Gründung des SoVD zur Unterstützung der sozialpolitischen Belange der heimgekehrten Soldaten nach dem Ersten Weltkrieg. Schon bald wurde deutlich, dass insbesondere die Frauen als Kriegswitwen ebenfalls dringend sozialpolitischer Unterstützung bedurften und sie wurden in den SoVD aufgenommen. Seither hat sich im SoVD eine lebendige Frauenarbeit entwickelt.

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Scholz Versuchsballon – EU-Arbeitslosen-rück-versicherung

Unbenannt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seinen Vorschlag für eine EU-Arbeitslosenrückversicherung erneut ins Gespräch gebracht. In seinem Ministerium wird an einer Konkretisierung gearbeitet, zunächst für die im Dezember anstehenden EU Treffen der Finanzminister und der anschließenden Gipfelkonferenz der Regierungschefs. Bislang ist er damit auf Widerstände des größeren Koalitionspartners CDU und CSU gestoßen.

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Einig gegen Arbeitslosigkeit

Unbenannt

Nach der halbherzigen Einigung der GroKo auf den Kompromiss bei der Aufnahme weiterer Flüchtlinge, scheint zumindest diese politische Blockade zumindest aufgeschoben. Es ist auch höchste Zeit, dass sich Politik und Öffentlichkeit mit wichtigen Problemen der Zukunft für die und in der EU befassen. Dabei geht es auch um die Weiterentwicklung der EU-Arbeitsmarktpolitik. Dabei könnte nicht nur die Errichtung einer EU-Arbeitsbehörde eine Rolle spielen, sondern auch der Vorschlag von Olaf Scholz für eine EU-Arbeitslosenrückversicherung.
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HdBA Fachtagung: Langzeitarbeitslosigkeit – Inklusion statt Ausgrenzung im europäischen Vergleich

Mit ihrer Fachtagung am 10. April 2018 in Schwerin wollte die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) einen Beitrag zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit und damit gleichzeitig zur Fachkräftesicherung leisten. Die berufliche Eingliederung Langzeitarbeitsloser ist eine der wesentlichen Anliegen des Vorstandes der BA und ebenfalls eine der konkreten Aufgaben in der Koalitionsvereinbarung. Dazu soll eine neue gesetzliche Grundlage im SGB II zur “Teilhabe an Arbeit für alle” geschaffen werden, die für 150 000 Langzeitarbeitslose eine öffentlich [...]

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Internationaler Frauentag 2017

Ein umfassendes Frauenbündnis aus Gewerkschaften und Gleichstellungsbeauftragten hat am 8. März in Minden im Bürgerzentrum eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag durchgeführt. Der Internationale Frauentag in Minden stand unter dem Motto „Heute für Morgen die Weichen stellen“. Ich selbst war als Hauptrednerin eingeladen zu dem Thema „Die Rente muss zum Leben reichen – auch für Frauen“.
An diesem Internationalen Frauentag 2017 müssen wir Zeichen setzen für die eigenständige Existenzsicherung von Frauen. Unabdingbar ist ein erneuter Paradigmenwechsel sowohl [...]

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Brexit – Weckruf für EU und ihre Mitglieder

Als ehemaliges Mitglied im EU Wirtschafts- und Sozialausschuss über 25 Jahre bis 2006 und seit 2008 ehrenamtlich im Sozialverband Deutschland (SoVD) für die Sozialpolitik auch auf EU Ebene verantwortlich habe ich den Ausgang des Referendums in Großbritannien für den Brexit mit großem Erschrecken verfolgt. Gerade in den Bereichen von Sozialpolitik sowie Arbeits- und Sozialrecht waren die Verhandlungen mit Großbritannien immer besonders schwierig. Teilweise mussten Kompromisse akzeptiert werden, die sozialpolitische EU Richtlinien bis zur Bedeutungslosigkeit verwässerten, [...]

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Besuch einer griechischen Delegation in der HdBA

Am 2. Juni  2016 fand der Besuch einer Delegation der Hellenischen Republik Griechenland in der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) statt. Dies war Teil eines umfassenden Besuchsprogramms  im Rahmen des „Gästeprogramm der Bundesrepublik Deutschland“ vom 30. Mai bis 3. Juni 2016 zu dem Themenbereich  „Wachstum und Beschäftigung durch moderne Mittelstandsförderung und gelebte Sozialpartnerschaften“.  In dieser griechischen Delegation waren führende Repräsentanten von Regierung, Parlament, Arbeitgebern und Gewerkschaften.
Während des Besuchs in der HdBA habe [...]

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Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Am 4. Mai fand der jährliche Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung in Berlin statt. In diesem Jahr war eine beeindruckende Anzahl von 5000 Teilnehmern aus ganz Deutschland zusammengekommen. Unterstützt wurde dieser Protesttag von mehr als 40 Vereinen und Institutionen, die mehr als 3 Mio. Mitglieder vertreten. Der SoVD ist mit dem Berliner Behindertenrat und dem NGO „Daheim statt Heim“ einer der Mitorganisatoren dieses Protesttages.

Das Bundesteilhabegesetz stand im Mittelpunkt des Protesttages. Hierzu liegt [...]

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