Kurzarbeitergeld in Deutschland und Europa

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Die Zunahme des Kurzarbeitergeldes wurde bereits Mitte letzten Jahres als mögliche Folge der sich eintrübenden Konjunktur in Wissenschaft, Politik und Praxis diskutiert. Seit der Eskalierung von Corona auch in Deutschland in den vergangenen beiden Monaten hat die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld rasante Fahrt aufgenommen. Die Schätzungen, dass die etwas über eine Millionen Kurzarbeiter in der Finanzkrise nach der Lehmann Pleite, diesmal noch überschritten wird, dürfte nicht unrealistisch sein. Sie hängst vor allem davon ab, wie lange und mit welcher Heftigkeit die politischen Einschränkungen des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens erfolgen. Nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit 2008/2009 hat die starke Nutzung des Kurzarbeitergeldes erheblich dazu beigetragen, Arbeitslosigkeit und Rückgänge in der Beschäftigung in Grenzen zu halten. Zudem konnte die Entwicklung von Wirtschaft -und Beschäftigung nach der Überwindung der Finanzkrisen schnell wieder in Gang gesetzt werden, da die erfahrenen und eingearbeiteten Arbeitskräfte sofort eingesetzt werden konnten. Leider ist es damals nicht gelungen, die Kombination von Kurzarbeit und beruflicher Qualifizierung in größerem Ausmaß zu nutzen. Dies hätte die erforderlichen Umstrukturierungen einschließlich der Digitalisierung in mehreren Wirtschaftsbranchen- insbesondere der Automobilindustrie, aber auch im Energiesektor sowie die dringende bessere personelle Ausstattung in den personenbezogenen Dienstleistungsberufen, vor allem der Pflegebranche- erheblich erleichtern können. Es bleibt daher nur zu hoffen, dass dies in der Corona bedingten Nutzung von Kurzarbeit besser gelingt, zumal die erforderlichen Strukturänderungen in Wirtschaft und Gesellschaft noch deutlicher zutage treten.

Es ist daher grundsätzlich zu begrüßen, dass jetzt die EU-Kommission einen Vorschlag zur Förderung des EU-weiten Einsatzes von Kurzarbeitergeld oder ähnlichen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen vorgelegt hat. Allerdings bleibt zu fragen, ob das Finanzvolumen von 100 Mrd. Euro dazu ausreicht, die erforderlichen Voraussetzungen in den vor allem betroffenen südeuropäischen Mitgliedsländern zu schaffen und die geforderte finanzielle Solidarität von den voraussichtlichen Geberländern geleistet werden wird. Eine nachhaltige Lösung dürfte es nur geben, wenn über verbindliche EU-Regelungen ausreichende nationale Instrumente und deren Finanzierung vorhanden sind. Zur Unterstützung der finanziellen Förderung auf europäischer Ebene könnten die Mittel der Arbeitsmarkt- und Strukturfonds aufgestockt und zielgerichtet zur Verhinderung und Überwindung von Beschäftigungskrisen eingesetzt werden.

In den Anlagen sind hierzu eine Stellungnahme des Sozialverbandes Deutschland zum Kurzarbeitergeld sowie eine Bewertung meinerseits der EU-Initiativen zur Förderung von Kurzarbeit beigefügt

>>> Anlage 1: Stellungnahme des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) zum Kurzarbeitergeld

>>> Anlage 2: Bewertung der Initiative der EU zur Förderung der Kurzarbeit (Ursula Engelen-Kefer, Vizepräsidentin der SoVD)

 

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