Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Zukunftschancen unserer Jugend noch unsicherer gemacht. Gerade für die Bundesrepublik wäre es jedoch verfehlt, dies nur auf die Kollateralschäden der Globalisierung zurückzuführen und hausgemachte Fehler in Politik und Wirtschaft auszublenden. Jetzt hat die IG Metall Alarm geschlagen und auf den dramatischen Anstieg von befristeter Beschäftigung, Leiharbeit, 400 Euro Jobs und Hartz IV für junge Menschen auch im konjunkturellen Aufschwung hingewiesen.
weiterlesen...Hartz IV: Baustelle der Ursula von der Leyen
Die Reform von Hartz IV ist derzeit die größte Baustelle der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Dabei drängt die Zeit: Nach den Forderungen des Bundesverfassungsgerichtes muss die Neufestsetzung der Regelsätze für die Grundsicherung für Erwachsene und vor allem Kinder Anfang 2011 in Kraft treten. Die Mini-Erhöhung von fünf Euro bei Aussetzung der Regelerhöhung Mitte 2011 sowie die unausgegorenen Pläne für das „Bildungspaket“ haben in Politik und Öffentlichkeit für erhebliche Empörung gesorgt. Für die Durchsetzung ihres […]
weiterlesen...Sozial engagiert – das können Frauen besser
Am 16. Oktober 2010 hat der SoVD Landesverband BB eine frauenpolitische Tagung in Berlin durchgeführt. Das Motto lautete: „Den Männern die Ehre, den Frauen das Amt“
Dabei ging es um die frauen- und sozialpolitischen Perspektiven in ehrenamtlich geführten Vereinen. Eingeladen waren hochkarätige Referentinnen: Edda Schliepack, Bundesfrauensprecherin des SoVD, Mechthild Rawert, Bundestagsabgeordnete und Mitglied im gesundheitspolitischen Ausschuss. Als Vorsitzende des Arbeitskreises im SoVD „Soziale Sicherheit“ habe ich ein Referat zu dem Thema „Sozial engagiert – das können Frauen […]
Hartz IV – Ein Armutszeugnis der Politik (vorwärts.de)
02.10.2010
Hartz IV – Ein Armutszeugnis der Politik (vorwärts.de)
Das öffentliche Verwirrspiel mit Zahlen um die kontroverse „Rente mit 67“ geht munter weiter. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat ihre gut geölte „Public Relations Maschine“ bereits angeworfen. Verschiedentlich wies sie in ihren öffentlichen Aussagen darauf hin, dass die Erwerbstätigkeit der 60- bis 65 Jährigen in den vergangenen Jahren erheblich auf 40 Prozent angestiegen sei.
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Gesundheitsreform: Ein böser Treppenwitz der Geschichte
Die Entscheidung der schwarz-gelben Regierungskoalition zur Gesundheitsreform ist ein weiterer Meilenstein für eine Endsolidarisierung unserer Gesellschaft, die Entlassung der Arbeitgeber aus der finanziellen Verantwortung und erhebliche Steigerungen der Ausgaben alleine zu Lasten der Menschen in Deutschland. Das große Ausmaß an Unwirtschaftlichkeit bei den Ausgaben für Arzneimittel sowie Leistungen im medizinischen Bereich bis zu den Krankenhäusern und der mangelnden Prävention wird überhaut nicht aufgegriffen. Bleibt nur zu hoffen, dass Gewerkschaften, Opposition und Sozialverbände eine wirksame Protestbewegung organisieren […]
weiterlesen...Hartz IV- Ein Armutszeugnis der Politik
Mit gekonnter öffentlicher Inszenierung hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen über Monate die Bevölkerung mit der Neufassung der Regelsätze für Hartz IV und die Leistungen für Kinder in Atem gehalten. Die jetzt beschlossene Erhöhung der Regelsätze um 5 Euro von 359,- auf 364,- Euro ist eher ein Armutszeugnis der Politik. Eine nachhaltige Lösung für Eltern und Kinder, aus der Hartz IV Falle zu entkommen, ist nicht in Sicht.
weiterlesen...Rente mit 67: Verwirrspiel mit Statistik (vorwärts.de)
28.09.2010
Rente mit 67: Verwirrspiel mit Statistik (vorwärts.de)
Das öffentliche Verwirrspiel mit Zahlen um die kontroverse „Rente mit 67“ geht munter weiter. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat ihre gut geölte „Public Relations Maschine“ bereits angeworfen. Verschiedentlich wies sie in ihren öffentlichen Aussagen darauf hin, dass die Erwerbstätigkeit der 60- bis 65 Jährigen in den vergangenen Jahren erheblich auf 40 Prozent angestiegen sei.
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Rente mit 67: Verwirrspiel mit Statistik
Das Verwirrspiel mit Zahlen um die Rente mit 67 geht munter weiter. Jetzt hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Schützenhilfe vom Statistischen Bundesamt erhalten: Die Erwerbstätigkeit der 60-bis 65 Jährigen hat sich mit annähernd 40 Prozent in den letzten 10 Jahren verdoppelt. Zu völlig anderen Schlussfolgerungen kommt der 4. Monitoring Bericht des „Netzwerk für eine gerechte Rente“. Danach ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in vielen Berufsgruppen für die 64- und 65-Jährigen mit weit unter drei Prozent verschwindend gering. Es […]
weiterlesen...Von der Leyen‘s unsozialer Sozialhaushalt
Während der Finanz- Wirtschafts-, Griechenland- und Eurokrise hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Tarifparteien für ihre kooperative Haltung gehätschelt und besonders die Gewerkschaften gelobt. Jetzt müssen die Menschen in Deutschland allerdings leidvoll erfahren: In der Politik gibt es keine Dankbarkeit – nicht einmal Fairness. Bei der Bundestagsdebatte um den Bundeshaushalt 2011 hat die Bundesregierung unmissverständlich klar gemacht: Sie wird ihre unsoziale Kürzungspolitik auf dem Rücken der sozial Schwachen ohne Abstriche durchziehen.
weiterlesen...Bundeszentrale für Politische Bildung: Dossier für Arbeitsmarktpolitik
Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat gerade ein informatives Dossier zur Arbeitsmarktpolitik ins Internet gestellt. Dies ist ein gelungenes Beispiel dafür, komplexe Themen mit aktuellem Bezug und ständigen Veränderungen einer breiten Leserschicht nahe zu bringen. Dargestellt werden sowohl die definitorischen, theoretischen, konzeptionellen wie auch die vielfältigen praktischen Aspekte der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik innerhalb und außerhalb des Betriebes.
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