Arbeitsmarkt mit Schieflage: Warum Vermittlungsvorrang Chancen verbaut

Heute möchte ich über den Arbeitsmarkt sprechen: Zum einen  wird das Bürgergeld durch die Grundsicherung ersetzt-mit schärferen Regelungen für Langzeitarbeitslose. Zum anderen nehmen die Spaltungen auf dem Arbeitsmarkt zu – zwischen Gut-Verdienenden und den immer noch etwa 20 Prozent Niedriglöhnern sowie zwischen zunehmender Arbeitslosigkeit und wachsendem Mangel an Arbeits- und Fachkräften.

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Der „Reformherbst“ ist ein „sozialpolitisches Herbst-Reförmchen“ geworden

Wie wir alle verfolge ich mit besonderer Aufmerksamkeit die sozialpolitischen Beschlüsse der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD mit Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU. Dazu hat vor wenigen Tagen der Kabinettsausschuss aus beiden Regierungsparteien mit Bundeskanzler Merz Beschlüsse gefasst. Der immer wieder von Bundeskanzler Merz angekündigte „Reformherbst“ ist ein „sozialpolitisches Herbst-Reförmchen“ geworden.
Dabei soll es mal wieder die „Ärmsten der Armen“ noch ärmer machen: Das Bürgergeld soll durch die Grundsicherung ersetzt und die Sanktionen für die […]

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Armut bei Arbeit steigt

Nach Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen steigt die Altersarmut weiter. Danach waren 2016 beinahe 8 Prozent oder weit über 3 Millionen Menschen trotz Arbeit auf Hartz IV angewiesen. Nach anderen empirischen Auswertungen auf der Basis des Mikrozensus waren es sogar mehr als 9 Prozent oder etwa 4 Millionen. Auch sie sind trotz Arbeit nicht nur von Niedrigstlöhnen, sondern auch von der willkürlichen Herunterrechnung der Grundsicherung durch die Bundesregierung betroffen. Höchste Zeit, […]

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DRV Bund: Hälfte der Altersrenten liegt unter Grundsicherungsniveau

Da gibt es nichts zu beschönigen: Nach den Statistiken der Deutschen Rentenversicherung Bund liegen etwa die Hälfte aller Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung unter Grundsicherungsniveau, für Frauen im Westen sind es mehr als zwei Drittel. Gleichzeitig ist aus den Daten der Bundesagentur für Arbeit zu entnehmen, dass immer mehr Rentner einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Dass dies aus Gründen der Selbstverwirklichung einer gesünderen Rentnergeneration resultiert -wie teilweise behauptet wird- ist höchst fragwürdig. Mit 812 000 Minijober/innen über […]

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