08.05.2010
Reform der Job-Center – Im Mittelpunkt müssen die Menschen stehen (vorwärts.de)
Anfang Juni wird die Bundesregierung zur Reform der Job-Center beraten. Die Betreuung aus einer Hand und die Integration in den Arbeitsmarkt sollten Messlatte sein. Ein Kommentar von Ursula Engelen-Kefer.
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Europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2010
Am 5. Mai 2010 fand anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen eine eindrucksvolle Kundgebung und Menschenkette vom Brandenburger Tor bis zum Reichstag statt.
Aufgerufen dazu hatten viele Verbände für die Vertretung der Interessen behinderter Menschen. Teilgenommen habe ich als Vertreterin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) und Leiterin des Arbeitskreises Sozialversicherung sowie des Landesverbandes Berlin-Brandenburg. Beeindruckend waren die große Zahl behinderter und nichtbehinderter Frauen und Männer sowie die aktive Beteiligung vieler Verbände durch […]
weiterlesen...Neuorganisation der Jobcenter
Am 21. April hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf für das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende beschlossen. Die war erforderlich, da das Bundesverfassungsgericht Ende 2007 entschieden hat, dass die Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagenturen und Kommunen zur Betreuung von Hartz IV Empfängern (Argen) verfassungswidrig seien. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, eine Neuregelung bis Ende 2010 vorzunehmen. Nach langen politischen Auseinandersetzungen haben sich die schwarz-gelbe Regierungskoalition und die SPD auf die hierzu erforderliche Änderung des Grundgesetzes geeinigt. Auf dieser […]
weiterlesen...Friedliches DGB-Fest (derwesten.de)
04.05.2010
Friedliches DGB-Fest (derwesten.de)
Auf 1700 Teilnehmer schätzten die Veranstalter die diesjährige Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Dortmund. Sie marschierten vom Theaterplatz über die B54 zum Westfalenpark, wo mittags das Familienfest begann. Dort sprach als prominenteste Rednerin die stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer.
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Banken an der Lösung der Krise beteiligen (derwesten.de)
04.05.2010
Banken an der Lösung der Krise beteiligen (derwesten.de)
Die Transparente „Armut macht Wut” und „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf” zeigten bei der Maikundgebung am Samstag die gesamte Bandbreite der Themen. Sowohl die DGB-Vorsitzende Jutta Reiter als auch Gastrednerin Ursula Engelen-Kefer nahmen sich beide Bereiche vor.
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Erster Mai 2010
„Wir gehen vor! Gute Arbeit, Gerechte Löhne, Starker Sozialstaat“ lautete das Motto des DGB für den 1.Mai 2010. Bei der Kundgebung des DGB Dortmund-Hellweg habe ich auf Einladung der neu gewählten DGB-Regionsvorsitzenden, Jutta Reiter, die Hauptrede gehalten.
Um 11 Uhr gingen wir in einem beeindruckenden Demonstrationszug vom Platz der Alten Synagoge zum Westfalenpark. An der Spitze lief eine große Gruppe junger Menschen. Der Versammlungsort „Platz der Alten Synagoge hatte insofern besondere Symbolkraft, da im letzten Jahr dort ein […]
weiterlesen...Ernennung zur Honorarprofessorin
Am 28. April hat mir der Senat der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) die Urkunde zur Ernennung als Honorarprofessorin für das Lehrgebiet „Internationale und europäische Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik“ an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit – Fachhochschule für Arbeitsmarktmanagement mit Wirkung vom 1. April überreicht. Ich werde an den beiden Standorten der HdBA meine Antrittsvorlesungen am 6. und 13.Juli halten und meine Lehrtätigkeit fortsetzen. Darüber hinaus werde ich meine Lehraufträge am Otto Suhr Institut der Freien Universität Berlin fortführen.
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Existenzsichernde Renten sind finanzierbar (vorwärts.de)
17.04.2010
Existenzsichernde Renten sind finanzierbar (vorwärts.de)
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat in einer kürzlich veröffentlichten Studie erneut Alarm geschlagen: In Ostdeutschland droht künftigen Rentnern nach dem Jahr 2020 massenhaft Altersarmut. „Armut im Alter“ ist ohne eine drastische Trendwende in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik nicht mehr abzuwenden; für die mittlere und jüngere Generation ist sie drohende Realität.
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Rente mit 67: Topp oder Flopp?
Der niederländische Gewerkschaftsbund hat am 15. April in Amsterdam ein hochrangig aus Gewerkschaften und Vertretern der Politik sowie der Wissenschaft besetztes Diskussionsforum zur gesetzlichen Altersrente durchgeführt. Dabei ging es vorrangig um die Pläne der Politik, das gesetzliche Rentenalter von derzeit 65 Jahre heraufzusetzen. Da in Kürze in den Niederlanden nach dem Auseinanderbrechen der Regierung Neuwahlen stattfinden, spielt die öffentliche Diskussion zu diesem Thema eine bedeutende Rolle. Dazu war ich als ehemalige Stellvertretende Vorsitzende des DGB, […]
weiterlesen...1-Euro-Job verdrängt reguläre Arbeit (vorwärts.de)
10.04.2010
1-Euro-Job verdrängt reguläre Arbeit (vorwärts.de)
Experten gehen davon aus, dass etwa 400000 Langzeitarbeitslose keinen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt finden können. Dies wird sich mit der als Folge der Wirtschaftskrise erwarteten Erhöhung der Arbeitslosigkeit nicht ändern. Existenzsichernde gemeinnützige Tätigkeiten könnten eine Lösung sein.
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