Im Rahmen des programmatischen Dreiklangs von Ökonomie, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit haben nach wie vor die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie die Schaffung guter Arbeit für die Menschen und damit auch für uns als SPD höchste Priorität.
weiterlesen...Brief an Florian Pronold
Lieber Florian,
zunächst möchte ich Dir, Ulrich Maly und Julian Nida Rümelin zumindest auf diesem Weg zu Euren guten Ergebnissen bei der Wahl in den Parteivorstand (PV) gratulieren. Dies ist ein guter Ausgangspunkt für eine wirksame und selbstbewusste Arbeit im PV.
Ich hoffe, Du hast Verständnis dafür, dass ich Wasser in den Wein der Freude über das Ergebnis der Bayern SPD bei den Wahlen zum PV gießen muss – und dies nicht nur, weil ich verloren habe, […]
Strategiedebatte der SPD Bayern
Der Landesvorstand der SPD Bayern hat eine Arbeitsgruppe zur Strategie eingerichtet. Grundlage ist die Entschließung „Jetzt die SPD erneuern“, die vom Landesvorstand am 23.10.2009 in Würzburg verabschiedet wurde. Darin geht es um die
inhaltliche, organisatorische und personelle Erneuerung der SPD.
Die Kopfpauschale könnte sich als das Hartz-IV-Debakel von Schwarz-Gelb entpuppen
Bismarck ist tot!“ So lautet der Schlachtruf der FDP nach dem Koalitionspoker um die Gesundheitsreform. Tatsächlich ist der Plan, den Arbeitgeberbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung auf 14 Prozent einzufrieren, nichts anderes als der Ausstieg aus der solidarischen Gesundheitsversorgung.
weiterlesen...FDP: Flexible Rente mit 60 – ein Danaergeschenk
Wenn die FDP jetzt lauthals die Rente mit 60 propagiert, kann dies leicht zu einem Bumerang für die älteren Menschen werden. Ihre Rentenleistungen würden durch hohe Abschläge um bis zu einem Viertel reduziert und dies bis zum Ende des Lebens. Die Altersarmut würde weiter steigen.
weiterlesen...Koalitionsvereinbarung aus sozial- und arbeitsmarktpolitischer Sicht
Die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und FDP ist unter Dach und Fach. Die neue schwarz-gelbe Bundesregierung steht. Eine erste Bewertung der zukünftigen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ist möglich.
weiterlesen...Von der Reservearmee in den Niedriglohnsektor
Bereits zu Anfang des 20. Jahrhunderts hat sie den Zusammenhang zwischen den wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen und der fehlenden Gleichberechtigung der Geschlechter herausgestellt und klare Forderungen entwickelt: Gesetzlicher Schutz für Arbeiterinnen, gleicher Lohn für gleiche Arbeit, gleiche Bildung und freie Wahl der Berufstätigkeit und die volle politische Gleichstellung.
weiterlesen...Gesundheitspolitik im Betrieb – Praktische Beispiele
Die Gesundheitspolitik im Betrieb hat erneuten Auftrieb im Zusammenhang mit der Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre – in Stufen zwischen 2012 und 2029 – erhalten.
weiterlesen...Aussetzung der pauschalen Heraufsetzung der Regelaltersgrenze
Das Netzwerk für eine gerechte Rente hat in seinen Monitoring-Berichten festgestellt, dass die wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen für eine Anhebung des Rentenalters auch in den Jahren der guten konjunkturellen Entwicklung und der Verbesserung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer keinesfalls vorliegen.
weiterlesen...60 Jahre Grundgesetz – Mitbestimmung in Europa
Anlässlich einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe des DGB zum Thema „60 Jahre Grundgesetz“ konnte ich bei der Auftaktveranstaltung am 3. Juni in Ingolstadt ein Referat zum Thema „Mitbestimmung in Europa“ halten.
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