24.05.2011
Rente mit 69 zur Rettung der Banken (vorwärts.de)
Die Folgen der verfehlten Politik in Europa zur Rettung des Euro mit unabsehbaren Kosten für die Menschen werden immer deutlicher: Die unsozialen Kürzungsmaßnahmen der Regierungen und die Fortsetzung der unverantwortlichen Finanzspekulation gefährden nicht nur den Euro, sondern die europäische Integration insgesamt.
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Surfen statt Arbeiten (der Freitag)
12.05.2011
Surfen statt Arbeiten (der Freitag)
Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen versteht etwas von Imagepflege. Ab dem kommenden Montag, dem 16. Mai, können Hartz-IV-Empfänger und andere Interessierte jeden Monat auf der Homepage des Arbeitsministeriums schauen, welches gerade das beste Job-Center der Republik ist: Es gibt Leistungsvergleiche, ein Ranking der Arbeitsvermittlung.
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Teurer Flop (der Freitag)
08.05.2011
Teurer Flop (der Freitag)
Arbeitslose müssen das „Herzstück“ einer Hartz-Reform bezahlen, die vor allem der Image-Pflege der Arbeitsministerin diente. Doch es gibt Alternativen!
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Faire Löhne – Gute Arbeit – Soziale Sicherheit
Der Arbeitnehmertag 1 .Mai 2011 stand unter dem Motto: Faire Löhne – Gute Arbeit – Soziale Sicherheit. Ich war Hauptrednerin der 1. Mai Kundgebung in Aachen. Sie begann mit dem Demonstrationszug ab dem DGB Haus in Aachen bis zum Rathausplatz von etwa einer Stunde. Auf dem Kundgebungsplatz hatten sich ungefähr 1 500 Menschen eingefunden. Dabei waren viele junge Menschen und Familien mit Kindern. Es war eine gute Stimmung bei strahlendem Sonnenschein. DGB und Mitgliedsgewerkschaften hatten […]
weiterlesen...Von der Leyens vergiftete Gabe (der Freitag)
18.04.2011
Von der Leyens vergiftete Gabe (der Freitag)
Erneut streut Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Arbeitnehmern und Erwerbslosen Sand in die Augen. Die Ministerin legt ein Gesetz vor, das die Chancen der Schwächsten unter den Erwerbslosen weiter sinken lässt.
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Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik verkommt zu Kürzungsprogramm
Wieder einmal streut Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Arbeitnehmern und Arbeitslosen Sand in die Augen. Hinter dem eingängigen Titel ihres Gesetzentwurfs „Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ verbirgt sich ein rigoroses Kürzungsprogramm zu Lasten arbeitsloser Menschen.
weiterlesen...100. Internationaler Frauentag
Zum 100. Internationalen Frauentag am 8. März 2011 hatte mich das Frauenbündnis aus DGB-, Verdi-, Gleichstellungsfrauen und Volkshochschule in Detmold als Gastrednerin eingeladen. Diese Jubiläumsveranstaltung stand unter dem Motto: „100 Jahre Internationaler Frauentag. Und die nächsten 100? Kämpfen mit Herz und Verstand“.
weiterlesen...Gerechter Lohn für gute Arbeit
Am 18. März 2011 hatte mich die SPD Frankfurt zu einer Podiumsdiskussion in der historischen Altstadt von Frankfurt Höchst, Kronberger Haus eingeladen. Weitere Podiumsteilnehmer waren: Michael Klippel, Betriebsratsvorsitzender von Sanofi-Aventis im Industriepark Höchst; Frau Sylvia Weber, Wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer; Udo, betroffener Leiharbeitnehmer.
weiterlesen...Hartz IV – erneute Klage vor Bundesverfassungsgericht
Nach dramatischen Verhandlungstagen und -nächten wurde die vom Bundesverfassungsgericht auf den 1.1.2011 terminierte Reform am 25. Februar -mit zweimonatiger Verspätung- vom Bundesrat beschlossen. Es ist davon auszugehen, dass dieses Gesetz wieder beim Bundesverfassungsgericht landen wird: Die Minierhöhung für die Regelsätze, insbesondere die willkürliche Herunterrechnung der Einkommens-Bemessungsgrundlage, die Herausnahme wichtiger Leistungen zur gesellschaftlichen Teilhabe, wie z.B. für Gaststättenbesuche und Verkehrsmittel sowie die impraktikable Pauschalierung einmaliger Sonderleistungen entsprechen nicht den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtes.
weiterlesen...Der „Berg“ kreiste und gebar ein „Mäuslein“
Das „Polit-Drama“ um die Hartz Reform hat ein vorläufiges Ende gefunden: Der „Berg“ kreiste und gebar ein „Mäuslein“. Für 2011 bleibt es bei der beschämenden Minierhöhung der Regelsätze um 5 Euro. Dies ist bereits eine Mogelpackung; Auch das vielgelobte Kinderpaket ist mit „Haken und Ösen“ versehen. Dieses Gesetz wird unweigerlich wieder beim Bundesverfassungsgericht landen: Die Minierhöhungen für die Regelsätze entsprechen nicht den Anforderungen nach Transparenz, Menschwürde und gesellschaftlicher Teilhabe.
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