Europäische Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2010

Am 5. Mai 2010 fand anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen eine eindrucksvolle Kundgebung und Menschenkette vom Brandenburger Tor bis zum Reichstag statt.

Aufgerufen dazu hatten viele Verbände für die Vertretung der Interessen behinderter Menschen. Teilgenommen habe ich als Vertreterin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) und Leiterin des Arbeitskreises Sozialversicherung sowie des Landesverbandes Berlin-Brandenburg. Beeindruckend waren die große Zahl behinderter und nichtbehinderter Frauen und Männer sowie die aktive Beteiligung vieler Verbände durch [...]

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Neuorganisation der Jobcenter

Am 21. April hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf für das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende beschlossen. Die war erforderlich, da das Bundesverfassungsgericht Ende 2007 entschieden hat, dass die Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagenturen und Kommunen zur Betreuung von Hartz IV Empfängern (Argen) verfassungswidrig seien. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, eine Neuregelung bis Ende 2010 vorzunehmen. Nach langen politischen Auseinandersetzungen haben sich die schwarz-gelbe Regierungskoalition und die SPD auf die hierzu erforderliche Änderung des Grundgesetzes geeinigt. Auf dieser [...]

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Erster Mai 2010

„Wir gehen vor! Gute Arbeit, Gerechte Löhne, Starker Sozialstaat“ lautete das Motto des DGB für den 1.Mai 2010. Bei der Kundgebung des DGB Dortmund-Hellweg habe ich auf Einladung der neu gewählten DGB-Regionsvorsitzenden, Jutta Reiter, die Hauptrede gehalten.

Um 11 Uhr gingen wir in einem  beeindruckenden Demonstrationszug vom Platz der Alten Synagoge zum Westfalenpark. An der Spitze lief eine große Gruppe junger Menschen. Der Versammlungsort „Platz der Alten Synagoge hatte insofern besondere Symbolkraft, da im letzten Jahr dort ein [...]

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Ernennung zur Honorarprofessorin

Am 28. April hat mir der Senat der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) die Urkunde zur Ernennung als Honorarprofessorin für das Lehrgebiet ”Internationale und europäische Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik” an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit – Fachhochschule für Arbeitsmarktmanagement mit Wirkung vom 1. April überreicht. Ich werde an den beiden Standorten der HdBA meine Antrittsvorlesungen am 6. und 13.Juli halten und meine Lehrtätigkeit fortsetzen. Darüber hinaus werde ich meine Lehraufträge am Otto Suhr Institut der Freien Universität Berlin fortführen.
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Existenzsichernde Renten sind finanzierbar (vorwärts.de)

17.04.2010
Existenzsichernde Renten sind finanzierbar (vorwärts.de)
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat in einer kürzlich veröffentlichten Studie erneut Alarm geschlagen: In Ostdeutschland droht künftigen Rentnern nach dem Jahr 2020 massenhaft Altersarmut. „Armut im Alter“ ist ohne eine drastische Trendwende in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik nicht mehr abzuwenden; für die mittlere und jüngere Generation ist sie drohende Realität.
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Rente mit 67: Topp oder Flopp?

Der niederländische Gewerkschaftsbund hat am 15. April in Amsterdam ein hochrangig  aus Gewerkschaften und Vertretern der Politik sowie der Wissenschaft  besetztes Diskussionsforum zur gesetzlichen Altersrente durchgeführt. Dabei ging es vorrangig um die Pläne der Politik, das gesetzliche  Rentenalter von derzeit 65 Jahre heraufzusetzen. Da in  Kürze in den Niederlanden  nach dem  Auseinanderbrechen der Regierung Neuwahlen stattfinden, spielt die öffentliche Diskussion zu diesem Thema eine bedeutende Rolle. Dazu war ich  als  ehemalige Stellvertretende Vorsitzende des DGB, [...]

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