Treffen der ehemaligen Obersten Führungskräfte der BA, 18./ 19. Oktober 2017 in Lauf

Inzwischen ist es schon Tradition. Im jährlichen Turnus findet in der Führungsakademie der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Lauf das Treffen der ehemaligen Obersten Führungskräfte statt. Teilnehmer sind vor allem die vormaligen Präsidenten und Vizepräsidenten von Zentrale und Landesarbeitsämtern (heute Regionaldirektionen), sowie die ehemaligen Leiter der Abteilungen in der Zentrale und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Funktionen und Personen der Teilnehmer repräsentieren die „alte“ Bundesanstalt für Arbeit. Inzwischen sind erhebliche Umbrüche in der BA im Rahmen [...]

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Flüchtlinge: Trump gegen Merkel!

Die harschen Angriffe des US Präsidenten Donald Trump gegenüber der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel bedürfen einer Richtigstellung. Die Integration der Flüchtlinge hat trotz aller sonstigen Anfangsschwierigkeiten immer eine entscheidende Rolle in der Politik der Bundesregierung eingenommen. Dabei lag die Priorität von Anfang an bei der Integration in den Arbeitsmarkt als Voraussetzung für die gesellschaftliche Integration. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat hierbei in Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine herausragende [...]

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Von der Flüchtlingskrise zur Integration

Deutschland und Europa: von einer Krise zur nächsten – Euro, Banken, Griechenland. In allen Fällen gilt: Krisenmanagement  auf kurze Sicht kann keine nachhaltige Lösung sein. Dies gilt ganz besonders für den Zustrom von Flüchtlingen, insbesondere aus dem Mittleren Osten, Afrika und dem Balkan. Erwartet wurden in Deutschland in diesem Jahr zunächst 400 000 Flüchtlinge; dann verdoppelte sich ihre Zahl auf 800 000 und jetzt wird mit einer Million gerechnet. Ob wir dies schaffen – wie [...]

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Verschiebemanöver in Bundeshaushalt

Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat jetzt erneut die Alarmglocken geläutet: Die Finanzierung des Rentenpakets mit Mütterrenten und 63er Regelung vorwiegend auf Kosten der Beitragszahler wird die Beiträge bis 2030 um 0,4 Prozentpunkte erhöhen, das Rentenniveau um 0,5 Prozentpunkte senken und bereits 2015 die Rentensteigerungen um 1,4 Prozentpunkte verringern. Die große Mehrheit der Arbeitnehmer und Rentner, die niemals in den Genuss von Mütterrenten und 63er Regelung kommen, müssen einmal mehr die Zeche für die Wahlpropaganda des [...]

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Kürzungen bei Sozialversicherungen stoppen

Die Sozialversicherungen sind erneut in die Schlagzeilen geraten: Auf der einen Seite verzeichnen sie hohe Überschüsse von 13,8 Mrd. Euro. Gleichzeitig müssen Arbeitnehmer immer mehr an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen leisten. Und gerade hat das Bundekabinett für den Haushalt 2012 und die Finanzplanung 2013 bis 2016 beschlossen, die Leistungen der Sozialversicherungen weiter zu kürzen. Die Arbeitnehmer/innen sind wieder einmal als Beitragszahler und Leistungsbezieher die “Dummen”: Höchste Zeit für einen Paradigmenwechsel in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

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Arbeitsmarktreform: Umkehr tut not!

Der  Bundessrat hat am 14. Oktober noch einmal die Reißleine gezogen und den Abbau der Arbeitsmarktpolitik durch den Gesetzentwurf  mit dem irreführenden Titel “Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ angehalten. Allerdings kann die Länderkammer keine Änderung erzwingen, da die Arbeitsmarktreform als nicht zustimmungsbedürftiges Gesetz eingebracht wurde. Damit  versucht die schwarz-gelbe Bundesregierung den Verlust der eigenen Mehrheit nach den verlorenen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, zu umgehen. Der Bundesrat hat allerdings durch seine Entscheidung Zeit gewonnen, um [...]

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Schwarz-Gelb: Rückwärtsgang auf dem Arbeitsmarkt – Bundesrat muss Reißleine ziehen

„Verbesserung der Eingliederungschancen auf dem Arbeitsmarkt“ lautet der anspruchs- und verheißungsvolle Titel des von der schwarz-gelben Mehrheit im Deutschen Bundestag  beschlossenen Gesetzes. Die Grundsätze und Ziele sind hoch gesteckt. Als ein „Generalvorbehalt“ ist geltend zu machen: Dieses Gesetz wird zu massiven Kürzungen in der Arbeitsmarktpolitik missbraucht.

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Wie arbeiten wir 2025? Ein Blick in die Zukunft der Arbeit

Am 16. September hat die Arbeitsagentur Dortmund den Arbeitgebertag 2011 in Lünen durchgeführt. Er fand im Lüntec Technologiezentrum Lünen GmbH statt, der ansprechend umgebauten Lohnhalle einer ehemaligen Kohlezeche. Teilnehmer waren Vertreter von etwa 70 Unternehmen aus der Region, den Wirtschaftskammern, Politik, Verwaltung und Gewerkschaften. Dabei ging es um die Sicherung von Fachkräften in den kommenden 20 Jahren. Die BA verstärkt ihre Informationsarbeit über die gravierenden Rückgänge von Bevölkerung und Erwerbspersonen auch auf regionaler Ebene. Zielsetzung ist [...]

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Schwarz-gelbe Nebelkerzen für den Sozialstaat

Im Sommerloch geht der Streit in der Bundesregierung um die Senkung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen weiter. Dem FDP Vorsitzenden Philipp Rösler ist der Beschluss der Koalitionsspitzen zur Senkung der Steuern ab 2013 nicht genug: Er will zusätzlich die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge ab 2012. Schon gibt es gewichtige Stimmen aus CDU und Wirtschaft, die in das gleiche Horn blasen. Folge einer solch unverantwortlichen Steuer- und Beitragssenkungspolitik bei gleichzeitiger Verpfändung unserer jährlichen Steuereinnahmen für die Euro-Rettungsschirme ist weiterer Sozialabbau. [...]

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