SoVD OV Stadtverband Berlin Ost: Besuch des Geschäftsführers des Job Center Lichtenberg

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Auf Einladung der Vorsitzenden des SoVD OV Stadtverband Berlin Ost, Ursula Engelen-Kefer, erläuterte der Geschäftsführer des Jobcenters Berlin Lichtenberg, Lutz Neumann, die Arbeitsmarktpolitik für Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit.  Mit etwa 600 Beschäftigten werden 30 000 Leistungsbezieherinnen und Leistungsbezieher in 23 000 Bedarfsgemeinschaften betreut und ca. 250 Mio. Euro im Jahr ausgezahlt.
In der lebhaften Diskussion wurde vor allem die Versorgung der arbeitssuchenden Menschen mit preiswertem Wohnraum angesprochen. Herr Neumann machte deutlich, dass das Jobcenter Lichtenberg [...]

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Hartz IV bleibt politisches Reizthema

Unbenannt

Die Bekämpfung der Langzeit-arbeitslosigkeit ist vorrangiges Ziel auch in der Koalitionsvereinbarung. Leider beschränkt sich die öffentliche Debatte auf eher ideologische Schlagabtausche über das bedingungslose oder bedingte Grundeinkommen. Dringend erforderlich ist die Umsetzung der von der GroKo zugesagten neuen Maßnahmen für 150000 Langzeitarbeitslose zur Teilhabe an Arbeit für alle mit finanzieller Unterstützung von 4 Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode. Bei den erwarteten zusätzlichen Steuereinnahmen von 60 Mrd. Euro müssten zunächst die erheblichen finanziellen Defizite in der [...]

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HdBA Fachtagung: Langzeitarbeitslosigkeit – Inklusion statt Ausgrenzung im europäischen Vergleich

Mit ihrer Fachtagung am 10. April 2018 in Schwerin wollte die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) einen Beitrag zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit und damit gleichzeitig zur Fachkräftesicherung leisten. Die berufliche Eingliederung Langzeitarbeitsloser ist eine der wesentlichen Anliegen des Vorstandes der BA und ebenfalls eine der konkreten Aufgaben in der Koalitionsvereinbarung. Dazu soll eine neue gesetzliche Grundlage im SGB II zur “Teilhabe an Arbeit für alle” geschaffen werden, die für 150 000 Langzeitarbeitslose eine öffentlich [...]

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Gespräch mit Senatorin Elke Breitenbach am 22. Januar 2018

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Am 22. Januar fand ein Gespräch zwischen Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales sowie mir (Vorsitzende des Sozialpolitischen Ausschusses (SPA) des SoVD Berlin-Brandenburg und Klaus Michaelis Mitglied im SPA statt. Bei einem sachlich fundierten Erfahrungsaustausch mit Senatorin Elke Breitenbach konnten Ansatzpunkte für gemeinsame Zielsetzungen und Handlungsperspektiven erörtert werden. Im Mittelpunkt standen die Themen: Kampagne des SoVD zur Bekämpfung der Altersarmut sowie Langzeitarbeitslosigkeit.

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Treffen der ehemaligen Obersten Führungskräfte der BA, 18./ 19. Oktober 2017 in Lauf

Inzwischen ist es schon Tradition. Im jährlichen Turnus findet in der Führungsakademie der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Lauf das Treffen der ehemaligen Obersten Führungskräfte statt. Teilnehmer sind vor allem die vormaligen Präsidenten und Vizepräsidenten von Zentrale und Landesarbeitsämtern (heute Regionaldirektionen), sowie die ehemaligen Leiter der Abteilungen in der Zentrale und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Funktionen und Personen der Teilnehmer repräsentieren die „alte“ Bundesanstalt für Arbeit. Inzwischen sind erhebliche Umbrüche in der BA im Rahmen [...]

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EU: Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt

Nach langwierigen Vorarbeiten und Konsultationen hat die EU Kommission jetzt Leitlinien für die Mitgliedstaaten zur Förderung der beruflichen Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser vorgelegt. Nach ihren Vorschlägen zur Bekämpfung der stark gestiegenen Jugendarbeitslosigkeit im EU Durchschnitt insgesamt, insbesondere in den südeuropäischen Krisenländern, aber auch in den skandinavischen Mitgliedsländern und den Balkanstaaten, sind dies weitere drängende arbeitsmarktpolitische Initiativen.
Den von Langzeitarbeitslosigkeit  betroffenen mehr als 12 Millionen Menschen in der EU drohen Armut und  soziale Ausgrenzung.
Besondere Unterstützung verdient diese Initiative der [...]

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Inklusion statt Hartz IV – Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik

Im 10. Jahr von Hartz IV muss leider festgestellt werden, dass die berufliche Integration der schwer vermittelbaren und langzeitarbeitslosen Menschen nicht gelungen ist. Trotz einer Rekordbeschäftigung von 43 Mio und einem spürbaren Rückgang der registrierten Arbeitslosigkeit von über 5 Mio. in 2005/2006 auf derzeit etwa 3 Mio. bleibt die Langzeitarbeitslosigkeit weiterhin auf überdurchschnittlich hohem Niveau. Dies gilt sowohl in bezug auf die Entwicklung der vergangenen 10 Jahre in der Bundesrepublik wie auch im europäischen und [...]

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Bei Jugendlichen anfangen (erschienen in der TAZ)

Auch nach bald zehn Jahren Hartz IV bleibt die Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Daran haben die gute Konjunktur, Rekordbeschäftigung, Abbau der Arbeitslosigkeit insgesamt und die ständige Propaganda mit dem Fachkräftemangel nichts geändert. Vielmehr verschärft sich die eklatante soziale Ungerechtigkeit weiter. Arbeitnehmer zahlen von ihrem Einkommen Pflichtbeiträge zur Arbeitslosenversicherung, beziehen im Fall der Erwerbslosigkeit aber noch nicht einmal ein Drittel der von ihnen mitfinanzierten Arbeitslosenversicherung (ALG I).
Stattdessen werden sie in die Armutsfalle Hartz IV sowie in [...]

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