Landesparteitag der SPD Berlin am 2. November 2013

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Am 2. November fand der Landesparteitag der Berliner SPD statt. Im Mittelpunkt standen die Wahlen der Delegierten für die Europawahlen am 25. Mai 2014 sowie den Bundesparteitag in Leipzig vom 14.-17.11.2013. Die Rede der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahlen Sylvia-Yvonne Kaufmann (vormalige Europaabgeordnete für die Partei Die Linke) ist in der Anlage enthalten.

Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, machte in seiner von ihm selbst als nachdenklich bezeichneten Rede auf die vielfältigen Widersprüchlichkeiten insbesondere der Arbeitnehmer zwischen Programmatik und Wahlverhalten aufmerksam und warnte vor einfachen Antworten. Er gab seiner Zuversicht Ausdruck, dass die Mitglieder der SPD in dem Mitgliedervotum um den 6. Dezember bereit sein werden, politische Kompromisse mitzutrage, um die Gestaltungsoption in der Bundesregierung zu sichern. Dabei machte er jedoch ebenso deutlich, dass die Kernforderungen der SPD nicht abgehandelt werden dürfen- insbesondere einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro sowie Verbesserungen bei den Alters- und Erwerbminderungsrenten. In der lebhaften Diskussion brachten verschiedene Delegierte ihre abweichende Haltung gegenüber der sich abzeichnenden großen Koalition zum Ausdruck.

>>> Rede von Sylvia Kaufmann

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