01.05.2013
„Der Deutsche Gewerkschaftsbund agiert in der Krise zu passiv“ (TAZ)
Der 1. Mai 2013 – in einem Jahr weiter eskalierender Finanzkrisen in Europa sowie erneuter Bundestagswahlen in Deutschland erfordert in besonderem Masse ein Überdenken der Gewerkschaftspolitik und eine Stärkung des DGB.
22.03.2013
In der Paarfalle gefangen (TAZ)
Vor zehn Jahren läutete der damalige „rot-grüne“ Bundeskanzler Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 den bis dahin größten Um- und Abbau des Sozialstaates ein. Bei der meist von männlichen Kommentatoren vorgenommenen Rück- und Vorschau spielten die spezifischen Probleme, die sich aus der Reform für sehr viele erwerbstätige Frauen ergeben, eher keine Rolle.
10.03.2013
Fernseh-Frühkritik „Hart aber fair“ (FAZ)
„Dass es Reformen geben musste, war ja unbestritten.“ So formulierte es gestern Abend die ehemalige stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende, Ursula Engelen-Kefer, bei „Hart aber fair“.
18.11.2012
Alles nur Flickschusterei (der Freitag)
Ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl hat die schwarz-gelbe Koalition nun doch die Bekämpfung der Altersarmut auf die Agenda gesetzt. Zu den kaum mehr durchschaubaren Vorschlägen von CDU und CSU – Zuschussrente sowie Verbesserungen für Geringverdiener oder Frauen – wurde nun mit der „Lebensleistungsrente“ eine weitere Nebelkerze in die politische Arena geworfen.
06.11.2012
Wohin mit 24 Milliarden? (TAZ)
Mitten in der größten Finanzkrise der Europäischen Union beschäftigt die deutsche Politik etwas, das man fast als „Luxusproblem“ bezeichnen könnte: Wohin mit den inzwischen 24 Milliarden Euro Überschüssen in der gesetzlichen Krankenversicherung? Mit ihrer Verwendung tut sich die Bundesregierung schwer. Zu übermächtig sind die Begehrlichkeiten…
28.10.2012
„Schröder fand Gefolgsleute auch in den Gewerkschaften“ (wirtschaftundgesellschaft.de)
…Entsolidarisierung, Vereinzelung, Ellenbogengesellschaft, Karriereorientierung – keine inhaltliche Ausrichtung mehr, keine Werteorientierung. Letztere waren ja einmal gerade bei der SPD besonders ausgeprägt. Von der CDU hat man das ja gar nicht erwartet. Heute scheint das manchmal eher umgekehrt zu sein. …
24.04.2012
Feigenblatt für Fiskalpakt (vorwärts.de)
Den Bürgern Europas wird für die Finanzindustrie sowie die überschuldeten Euroländer eine Last nach der anderen aufgebürdet. Die EU haftet schon für 1,8 Billionen Euro. Davon entfallen auf die Bundesrepublik inzwischen mehr als eine halbe Billion Euro…
04.03.2012
Dreistes Täuschungsmanöver (der Freitag)
Beschäftigung und Wachstum in einem Europa auf Schrumpf- und Sparkurs – erneut hat sich der Europäische Rat dieses Thema vorgenommen. Doch bisher erschöpfen sich die Förderpläne, mit denen der von Kanzlerin Merkel durchgesetzte Fiskalpakt ergänzt werden soll, in vagen Absichtserklärungen.
22.11.2011
Ausgebremste Rebellen (der Freitag)
Eine bittere Enttäuschung der geweckten Erwartungen: Der CDU-Parteitag räumt das Thema Lohnuntergrenze mit einem Formelkompromiss ab – zu Lasten der Niedrigverdiener…
01.11.2011
Gesetzlicher Mindestlohn in Sicht (vorwärts.de)
„Steter Tropfen höhlt den Stein“ gilt hoffentlich jetzt auch für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in der Bundesrepublik. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Bereitschaft signalisiert, von der bisherigen Blockade gegenüber der Einführung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze abzurücken.
16.10.2011
Eine bezaubernde Nervensäge (vorwärts.de)
Weltweit protestieren Menschen gegen Banken und einen entfesselten Kapitalismus. Ursula Engelen-Kefer gefällt das. Auf der Frankfurter Buchmesse hofft sie auf ein Umdenken und eine sozialere Politik. Manche bezeichnen sie als „Johanna der Sozialkassen“.
02.10.2011
Der Tipp kam von der Gegenseite, aber er fiel auf fruchtbaren Boden. Ursula Engelen-Kefer erzählte im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit von ihrer langen, fruchtlosen Suche nach einem Berliner Domizil, und der damalige Arbeitgebervertreter Christoph Kannegießer fragte, wie es denn mit Frohnau wäre?
15.09.2011
Eurorettung als soziale Falle (der Freitag)
Im Deutschen Bundestag ist derzeit ein Drama besonderer Art zu verfolgen. Es geht um das Zweite EU-Rettungspaket für den Euro in der gigantischen Höhe von 780 Mrd. Euro. Gleichzeitig streiten sich die Koalitionsparteien über den weiteren Umgang mit der finanziellen Rettung von Griechenland. Dabei geraten die Auswirkungen der eskalierenden Finanzkrisen in der EU auf die Wirtschaft der überschuldeten Länder und insbesondere die betroffenen Menschen immer mehr in den Hintergrund.
14.09.2011
Viel Verpackung, wenig Inhalt (vorwärts.de)
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat einen neuen medialen Aufschlag gemacht. Ab 2013 soll eine Zuschussrente für Menschen mit langen Versicherungszeiten aber niedrigen Verdiensten eingeführt werden. Doch wie so häufig können die Inhalte nicht halten, was die Verpackung verspricht.
24.05.2011
Rente mit 69 zur Rettung der Banken (vorwärts.de)
Die Folgen der verfehlten Politik in Europa zur Rettung des Euro mit unabsehbaren Kosten für die Menschen werden immer deutlicher: Die unsozialen Kürzungsmaßnahmen der Regierungen und die Fortsetzung der unverantwortlichen Finanzspekulation gefährden nicht nur den Euro, sondern die europäische Integration insgesamt.
12.05.2011
Surfen statt Arbeiten (der Freitag)
Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen versteht etwas von Imagepflege. Ab dem kommenden Montag, dem 16. Mai, können Hartz-IV-Empfänger und andere Interessierte jeden Monat auf der Homepage des Arbeitsministeriums schauen, welches gerade das beste Job-Center der Republik ist: Es gibt Leistungsvergleiche, ein Ranking der Arbeitsvermittlung.
08.05.2011
Arbeitslose müssen das „Herzstück“ einer Hartz-Reform bezahlen, die vor allem der Image-Pflege der Arbeitsministerin diente. Doch es gibt Alternativen!
18.04.2011
Von der Leyens vergiftete Gabe (der Freitag)
Erneut streut Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Arbeitnehmern und Erwerbslosen Sand in die Augen. Die Ministerin legt ein Gesetz vor, das die Chancen der Schwächsten unter den Erwerbslosen weiter sinken lässt.
18.04.2011
Von der Leyens vergiftete Gabe (der Freitag)
Erneut streut Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Arbeitnehmern und Erwerbslosen Sand in die Augen. Die Ministerin legt ein Gesetz vor, das die Chancen der Schwächsten unter den Erwerbslosen weiter sinken lässt.
14.02.2011
Nicht auszuklammern (der Freitag)
Das „Polit-Drama“ um die Hartz IV Reform geht in eine neue Runde. Die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), sowie von Sachsen Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), haben die Reißleine gezogen und damit das Scheitern der Hartz-Reform im Bundesrat verhindert. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich als „Dritter“ im Bunde dazu gesellt. Angepeilt wird eine Entscheidung bis zum 1. März.
10.02.2011
Riesiger Flurschaden (der Freitag)
Eine Sondersitzung zur Hartz IV-Novelle wäre der beste Ausweg aus dem Chaos. Doch dürfen die Kommunen nicht mit dem Geld der Bundesagentur für Arbeit bedient werden.
07.02.2011
Mindestlöhne statt Deregulierung der Lohnpolitik! (vorwärts.de)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen „Überraschungscoup“ in der Europapolitik gestartet. Arm in Arm mit ihrem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy präsentierte sie beim EU Gipfel am 4. Februar in Brüssel der Öffentlichkeit den Vorschlag einer „Wirtschaftsregierung“ in den Euroländern.
02.02.2011
Gleichstellungsgesetz für die private Wirtschaft überfällig (vorwärts.de)
Wenn die Bundesministerinnen von der Leyen (CDU) und Schröder (CDU) nicht nur Ablenkungsmanöver und Aktionismus betreiben wollen, müssen sie sich für die Durchsetzung einer Frauenquote von mindestens 40 Prozent in den Aufsichtsräten und Führungsetagen unserer Wirtschaft einsetzen. Allerdings reicht das alleine nicht aus.
01.02.2011
Nicht nur der Vorstand zählt (der Freitag)
Streit in der Bundesregierung über Frauenquoten in den Chefetagen? Überfällig ist ein Gleichstellungsgesetz für die private Wirtschaft.
28.01.2011
Balanceakt der Sozialdemokraten (der Freitag)
Seit Wochen ringen Ursula von der Leyen und Manuela Schwesig. Die Hartz-Reform kann für die SPD eine Chance sein – wenn sie beim Mindestlohn hart bleibt.
24.01.2011
Einsamen Kampf geführt (Südwest Presse)
Mutig und hartnäckig setzt sie sich seit vielen Jahren für die Interessen lohnabhängig Beschäftigter ein. Und auch die Vorstellung ihrer Autobiographie gerät bei Ursula Engelen-Kefer zum kämpferischen Auftritt.
01.11.2010
Schäubles „Giftliste“ für Behinderte (vorwärts.de)
Die Einsparungen bei den Sozialausgaben gehen weiter. Die Neuordnung der Gemeindefinanzierung trifft vor allem Menschen mit Behinderungen. Opposition und Verbände sind aufgerufen, diese Kürzungsorgie mit aller Macht zu bekämpfen.
29.10.2010
Beschäftigungswunder als Albtraum (vorwärts.de)
Die Deutsche Medienlandschaft bejubelt das Beschäftigungswunder: Erstmals seit 1992 liegt die Arbeitslosigkeit unter der magischen Grenze von drei Millionen. Die Zahl der Beschäftigten steigt auf die Rekordmarke von knapp 41 Millionen. Bei näherem Hinsehen macht sich Ernüchterung breit.
02.10.2010
Hartz IV – Ein Armutszeugnis der Politik (vorwärts.de)
Das öffentliche Verwirrspiel mit Zahlen um die kontroverse „Rente mit 67“ geht munter weiter. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat ihre gut geölte „Public Relations Maschine“ bereits angeworfen. Verschiedentlich wies sie in ihren öffentlichen Aussagen darauf hin, dass die Erwerbstätigkeit der 60- bis 65 Jährigen in den vergangenen Jahren erheblich auf 40 Prozent angestiegen sei.
28.09.2010
Rente mit 67: Verwirrspiel mit Statistik (vorwärts.de)
Das öffentliche Verwirrspiel mit Zahlen um die kontroverse „Rente mit 67“ geht munter weiter. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat ihre gut geölte „Public Relations Maschine“ bereits angeworfen. Verschiedentlich wies sie in ihren öffentlichen Aussagen darauf hin, dass die Erwerbstätigkeit der 60- bis 65 Jährigen in den vergangenen Jahren erheblich auf 40 Prozent angestiegen sei.
10.09.2010
Wem gehört der Aufschwung (vorwärts.de)
Die Auseinandersetzungen um die Tarifpolitik haben begonnen. Die IG Metall fordert 6 Prozent mehr Lohn sowie eine faire Gleichstellung der Leiharbeitnehmer mit den Festangestellten. Die Arbeitgeber haben die Lohnforderungen der IG Metall als zu hoch zurückgewiesen. Diesmal scheint die öffentliche Stimmung bis in höchste Spitzen der Bundesregierung eher zugunsten der Tarifpolitik der Gewerkschaften zu sein.
28.08.2010
Zur Tarifeinheit (nachdenkseiten.de)
Das BAG Urteil zur Tarifeinheit vom 23. Juni des Jahres ist immer noch hochaktuell, vor allem auch da die von DGB und BDA gemeinsam geforderte Gesetzesinitiative noch aussteht. Politik und Gesetzgeber sind gut beraten, den konkurrierenden Spartengewerkschaften die Daumenschrauben nicht zu eng zu ziehen. Ohne eigene Tarifhoheit und die damit verbundenen Arbeitskampfmaßnahmen auch für kleinere Spartengewerkschaften ist die grundgesetzlich verankerte Vereinigungsfreiheit und Tarifautonomie nicht umzusetzen.
Gleichzeitig sind jedoch auch konkurrierende Spartengewerkschaften in der gesamtwirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Verantwortung. Am besten wäre die freiwillige Verständigung konkurrierender Gewerkschaften bei anstehenden Tarifverhandlungen. Ist dies nicht möglich, könnte der Gesetzgeber die Weichen hierzu stellen.
28.08.2010
Rente mit 67: Henne oder Ei (vorwärts.de)
Gerade hat sich die SPD Spitze auf einen Kompromiss bei der Rente mit 67 geeinigt. Vorgesehen ist danach ein Aufschub um zunächst drei Jahre und Mindestbedingungen – Erwerbsquote von 50 Prozent und Ausnahme besonders belastender Tätigkeiten-für die Heraufsetzung des Rentenalter. Da melden sich wohlbestallte und hochdotierte Wirtschaftsprofessoren zu Wort, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen.
19.08.2010
Zum Rententrauma der SPD (nachdenkseiten.de)
Die Rente mit 67 ist in aller Munde – die SPD wird am 22./23. August in Präsidium und Parteivorstand darüber entscheiden und der Sonderparteitag Ende September wird sich vorrangig damit befassen. An der Rente mit 67 entscheidet sich, ob die SPD bei ihren traditionellen Wählerschichten verloren gegangene Glaubwürdigkeit als Kämpferin für die Sicherung des Sozialstaates und damit eines Grundpfeilers unserer Demokratie zurückgewinnen kann. Mit ihrer sich jetzt abzeichnenden Kompromisslösung springt sie zu kurz: Das Herausschieben des Beginns der Heraufsetzung des Rentenalters, aber die Beibehaltung des Zeitrahmens für die Rente mit 2029 bedeutet für die dann Betroffenen noch höhere Rentenabschläge. Die Zeitstufen der Heraufsetzung des Rentenalters und damit die Rentenabschläge für viele Menschen werden größer werden. Die vorgesehenen Ausnahmen für besonders belastende Tätigkeiten dürften schwer zu bestimmen sein. Unter den gegenwärtigen und absehbaren Bedingungen des Arbeitsmarktes sollte es bei der Rente mit 65 bleiben. Darüberhinaus müssen glaubwürdige und durchsetzbare Konzepte zur Bekämpfung der Altersarmut vorgelegt werden.
15.08.2010
Niedriglohn-Kombilohn: Fass ohne Boden (vorwärts.de)
Das Bundesarbeitsministerium ist empört. Grund dafür ist die Darstellung in der Frankfurter Rundschau, dass seit 2005 über 50 Mrd. Euro aus Steuergeldern zur Aufstockung von Niedriglöhnen ausgegeben werden mussten, Tendenz steigend. Dabei ist dies nichts anderes als das kleine Einmaleins mit Zahlen aus dem Ministerium selbst.
11.07.2010
Während sich die Bundesbürger noch im Fußballfieber befinden, startet Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre „Charmeoffensive“, um künftig bei Erwerbslosen, Familien und Alleinstehenden jährlich 30 Milliarden Euro einzusparen. Kommunikationstechnisch klug verkauft sie diese Entscheidung als gerecht.
27.06.2010
Zehn Gründe für eine wirksame Gegenwehr (www.nachdenkseiten.de)
Während sich die Nation im „Fieber“ der Fußball Weltmeisterschaft im fernen Südafrika befindet, ist die Bundesregierung dabei, mit einem Sparpaket von 80 Mrd. Euro und massiven staatlichen Leistungskürzungen den Sozialstaat weiter einzureißen. Nach dem Willen der Regierenden sollen die Verursacher und Profiteure der Finanz- und Schuldenkrise ungeschoren bleiben.
27.06.2010
DIW-Studie zur Spaltung der Gesellschaft: Sparpaket mit falscher Richtung (vorwärts.de)
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schlägt Alarm: Die Kluft zwischen arm und reich nimmt weiter zu. Das von der schwarz-gelben Koalition vorgelegte Sparpaket wird die Spaltung der Gesellschaft verstärken.
31.05.2010
Neben den Führungspersonalien ändert sich an der Hochschule der Bundesagentur auch bei den Lehrenden etwas – allerdings sind hier Zugänge zu verzeichnen. Ursula Engelen-Kefer, langjährige Vize-Chefin beim Deutschen Gewerkschaftsbund, hat an der Hochschule eine Honorarprofessur erhalten.
30.05.2010
Neoliberale Vorstellungen führen zu Diskriminierung (Main Post)
Eine couragierte und leidenschaftliche Grundsatzrede hat die langjährige stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) in Zeil gehalten. Ursula Engelen-Kefer war auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus (AK) nach Zeil gekommen und plädierte gegen neoliberale Vorstellungen, die ihrer Ansicht nach zu Altersdiskriminierung, Rentenkürzungen und Lohnspiralen nach unten führen.
29.05.2010
Solidarität als Fundament der Sozialpolitik (infranken.de)
Auf Einladung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus hielt Ursula Engelen-Kefer eine Grundsatzrede in Zeil. Couragiert und leidenschaftlich plädierte die langjährige DGB-Vize gegen neoliberale Vorstellungen, die zu Altersdiskriminierung, Rentenkürzungen und Lohnspiralen nach unten führten.
27.05.2010
Pro und Kontra: Job Center und Optionskommunen (vorwärts.de)
Unabhängig von den Änderungen des Gesetzentwurfs in den kommenden Abstimmungsverfahren in Bundestag und Bundesrat ist in den Ländern und Kommunen zu entscheiden, welche Organisationsform für die Stellen der Grundsicherung für Arbeitslose in Zukunft gelten soll.
08.05.2010
Reform der Job-Center – Im Mittelpunkt müssen die Menschen stehen (vorwärts.de)
Anfang Juni wird die Bundesregierung zur Reform der Job-Center beraten. Die Betreuung aus einer Hand und die Integration in den Arbeitsmarkt sollten Messlatte sein. Ein Kommentar von Ursula Engelen-Kefer.
04.05.2010
Banken an der Lösung der Krise beteiligen (derwesten.de)
Die Transparente „Armut macht Wut” und „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf” zeigten bei der Maikundgebung am Samstag die gesamte Bandbreite der Themen. Sowohl die DGB-Vorsitzende Jutta Reiter als auch Gastrednerin Ursula Engelen-Kefer nahmen sich beide Bereiche vor.
04.05.2010
Friedliches DGB-Fest (derwesten.de)
Auf 1700 Teilnehmer schätzten die Veranstalter die diesjährige Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Dortmund. Sie marschierten vom Theaterplatz über die B54 zum Westfalenpark, wo mittags das Familienfest begann. Dort sprach als prominenteste Rednerin die stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer.
17.04.2010
Existenzsichernde Renten sind finanzierbar (vorwärts.de)
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat in einer kürzlich veröffentlichten Studie erneut Alarm geschlagen: In Ostdeutschland droht künftigen Rentnern nach dem Jahr 2020 massenhaft Altersarmut. „Armut im Alter“ ist ohne eine drastische Trendwende in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik nicht mehr abzuwenden; für die mittlere und jüngere Generation ist sie drohende Realität.
10.04.2010
1-Euro-Job verdrängt reguläre Arbeit (vorwärts.de)
Experten gehen davon aus, dass etwa 400000 Langzeitarbeitslose keinen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt finden können. Dies wird sich mit der als Folge der Wirtschaftskrise erwarteten Erhöhung der Arbeitslosigkeit nicht ändern. Existenzsichernde gemeinnützige Tätigkeiten könnten eine Lösung sein.
27.03.2010
Kompromiss für Jobcenter: Mehr Klarheit notwendig (vorwärts.de)
Im jahrelangen Streit um die Zukunft der Job Center gibt es endlich eine Lösung: Die Bundesregierung und die SPD sind sich darüber einig, dass das Grundgesetz geändert werden soll. Dies ist ein wichtiger politischer Durchbruch.
21.02.2010
Zwischentöne: Gespräch mit Joachim Scholl (Deutschlandfunk)
Am Sonntag, 21. Februar, hatte mich Joachim Scholl, Moderator des Deutschlandfunks, zu der Sendung „Zwischentöne“ eingeladen. Diese Sendung mit interessanten Gesprächspartnern aus allen gesellschaftlichen Bereichen habe ich häufig und gerne verfolgt. Für mich war es ein Privileg, mit Joachim Scholl ausführlich über mein Leben und mein politisches Engagement reden zu können. Zum einen habe ich gerade meine Autobiographie über dreieinhalb Jahrzehnte Sozial- und Arbeitsmarktpolitik an der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der SPD veröffentlicht („Kämpfen mit Herz und Verstand„). Zum anderen sind wir erneut inmitten einer öffentlichen Debatte über die Zukunft unseres Sozialstaates, in die ich Überzeugung und Erfahrung einbringen möchte.
28.01.2010
Zeitzeugen: Gespräch mit Professor Rainer Burchardt (Deutschlandfunk)
Nach der Veröffentlichung meines Buches -Kämpfen mit Herz und Verstand- hatte ich Gelegenheit im Gespräch mit Professor Rainer Burchardt, ehemaliger Chefredakteur des Deutschlandfunks, der meine Arbeit für die Gewerkschaften und die SPD über Jahrzehnte begleitet hat, die Vergangenheit und die Zukunft unseres Sozialstaates zu beleuchten. Dabei kommt es mir vor allem darauf an, deutlich zu machen, dass der soziale Zusammenhalt sowie Ausgleich auch für unsere Demokratie unerlässlich ist. Dies gilt noch mehr, als die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise gezeigt hat, zu welch gefährlicher Spirale nach unten ein übersteigertes Streben nach Geld und Macht führen und wie notwendig eine maßvolle Regulierung des Finanzsektors aber auch der Wirtschaft sowie des sozialen und gesellschaftlichen Lebens sind. Diese Sendung Zeitzeugen – sowie die professionelle Gesprächsführung von Rainer Burchardt sind eine der wenigen Gelegenheiten, das persönliche Engagement für die soziale Gestaltung unserer Wirtschaft und Gesellschaft in einer globalisierten Welt deutlich zu machen.