Am 11. August habe ich meine Sommerpause beendet. In einer gut besuchten Pressekonferenz haben wir – Präsident Adolf Bauer und ich als Vorsitzende des Arbeitskreises „Sozialversicherung“ des Sozialverbands Deutschland (SoVD) – unsere „Arbeitsmarktpolitischen Forderungen für die Sicherung von Beschäftigung und den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit“ vorgestellt.
Aus aktuellem Anlass spielten dabei die „Rente mit 67“ sowie die Höhe der Regelsätze bei Hartz IV und die Ausgabe von Bildungsgutscheinen für Kinder eine entscheidende Rolle. Ausschlaggebend hierfür ist: Die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen der Bundesregierung über die Einführung der Rente mit 67 ab 2012 bis 2020, die Auseinandersetzungen in der SPD um die Rente mit 67 sowie die Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils über die Neufestlegung der Regelsätze für Hartz IV.
Unter den 530 000 Mitgliedern des SoVD gibt es in zunehmendem Maße Arbeitnehmer in Niedriglohnsektoren und Menschen in Hartz IV. Zudem werden die Probleme bei Rente, Gesundheit und Pflege infolge der Ausweitung von Leiharbeit, geringfügiger und befristeter Beschäftigung sowie Ein-Euro-Jobs immer größer. Millionen älterer Menschen droht in Deutschland in den kommenden Jahrzehnten Altersarmut. Deshalb hat der SoVD Vorschläge zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Niedriglohnsektoren sowie ausreichender materieller Sicherung bei Arbeitslosigkeit erarbeitet und jetzt vorgelegt. Sie sollen in seine Arbeit zur Betreuung der Mitglieder und insbesondere die hierfür erforderliche politische Interessenvertretung einfließen.
>>> Statement des Präsidenten des Sozialverbandes Deutschland (SoVD)