Internationaler Frauentag im Sozialverband Deutschland

Am 9. März hat der SoVD Kreisverband Berlin Ost eine Veranstaltung zum Internationalen Frauentag organisiert. Dabei wurde zunächst die historische Entwicklung von der für die Frauenarbeit zuständigen Referentin im SoVD Bundesverband eindrucksvoll dargestellt. Ich selbst habe zu die seit Jahren anhaltende Lohn- und Rentenlücke der Frauen in der Bundesrepublik ausführlicher behandelt. Dies wurde in einem weiteren Referat mit Bezug auf den am 18. März stattfindenden Equal Pay Day in eindrucksvoller Form aufgegriffen und konkretisiert.
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Internationaler Frauentag am 8. März 2016

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2016 war ich von der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) in Berlin eingeladen. Es war eine gut besuchte Veranstaltung, wobei die Gleichstellungsbeauftragte der DRV, Frau Granat-Flügge, für die vielen weiblichen Beschäftigten ein ganztägiges Programm zum Internationalen Frauentag zusammengestellt hat.
Das mir gestellte Thema für den Einführungsvortrag lautete “Armut ist weiblich”.
Nachdem ich im DGB als Stellvertretende Vorsitzende 16 Jahre lang (1990-2006) auch für die gewerkschaftliche Frauenpolitik zuständig war habe ich [...]

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Bekämpfung der Missbräuche bei Leiharbeit und Werkverträgen auf Eis gelegt

Der Koalitionsvertrag verlangt unmissverständlich: „Die Leiharbeit auf ihre Kernfunktionen hin orientieren“ und „Missbrauch von Werksgestaltungen verhindern“. In enger Auslegung dieses Auftrages hat das BMAS einen Gesetzentwurf vorgelegt und bereits gemäß den Wünschen der Wirtschaftslobby abgespeckt. Jetzt hat der überraschende Widerspruch der CSU zu einer vollständigen Blockade geführt. Diese überfällige Reregulierung des Arbeitsrechtes ist somit zunächst auf Eis gelegt. Eine Million Leiharbeitnehmer und unzählige prekär Beschäftigte in tatsächlichen und fingierten Werkverträgen bleiben weiterhin ohne den in [...]

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Riestertreppe nach oben gehen

Endlich scheinen die Scheuklappen vor einer realistischen Bewertung der Riesterrente auch vom Establishment abgelegt zu werden. Die negativen Konsequenzen der Nullzinspolitik der EZB auf die kapitalgedeckten Zusatzrenten können weder in der Politik noch in der ökonomischen Zunft länger beiseitegeschoben werden. So ist es nicht nur die schwarz-grüne Koalition in Hessen sowie die Bundestagsfraktion der Grünen, die in der Öffentlichkeit  die schwerwiegenden Folgen steigender Massenarmut im Alter durch die Riester-Reformen von 2001 brandmarken. Auch der Arbeitnehmerflügel [...]

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Armut spaltet Gesellschaft

Der von beachtlicher öffentlicher Aufmerksamkeit begleitete jüngste Armutsbericht für das Jahr 2014 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes macht wieder einmal mit aller Härte deutlich: die Schere zwischen unten und oben in der Gesellschaft weitet sich auch in den Jahren guter Entwicklung von Wirtschaft und Beschäftigung aus. An Stelle nach Lösungen zur Bekämpfung der seit Jahren anhaltenden Spaltung in der Gesellschaft zu suchen, wird beckmesserisch vor allem von hervorragend besoldeten Ökonomen das Konzept der Armut nach EU- und [...]

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Berliner Sozialgipfel: Wohnen/Mieten in Berlin

Am 9. Februar 2016 fand ein erstes Arbeitsgespräch zwischen dem Berliner Sozialgipfelbündnis und dem Senator für Stadtentwicklung, Andreas Geisel, statt. Mitglieder des Berliner Sozialgipfelbündnisses sind: Arbeiterwohlfahrt (AWO), Berliner Mieterverein, DGB, Humanistischer Verband Deutschlands (HVD), Gewerkschaft Nahrung – Genuss – Gaststätten (NGG), Sozialverband Deutschland (SoVD), Verband der Kriegsbeschädigten (VdK); Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi); Volkssolidarität.
Mit diesem Gespräch erfolgte eine Fortsetzung und Vertiefung des Berliner Sozialgipfels am 7. September 2015 zu dem Themenbereich „Mehr Mieterschutz statt mehr Miete“. [...]

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Bekämpfung der Altersarmut – Anspruch und Wirklichkeit

Eines der maßgeblichen sozialpolitischen Ziele im Koalitionsvertrag der Großen Koalition ist die Bekämpfung der Altersarmut. „Wir wollen, dass sich Lebensleistung und langjährige Beitragszahlung in der Rente auszahlt. Wir werden daher eine solidarische Lebensleistungsrente einführen.“ Allerdings wurde die Erfüllung dieses Anspruchs auf das Jahr 2017 verschoben. Da in diesem Jahr die nächsten Bundestagswahlen stattfinden, ist nicht damit zu rechnen, dass sich derartig gewichtige politische Projekte noch in dieser Legislaturperiode durchsetzen lassen. Die entscheidenden Konzepte zur Wiederherstellung [...]

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Verabschiedung von Professor Dr. Dr. h. c. mult. Hans-Werner Sinn

Die Verabschiedung von Professor Dr. Hans-Werner Sinn (HWS nach seinem Kürzel im IFO Institut) war so gewaltig, wie seine wissenschaftliche und politische Arbeit an der Spitze des IFO Instituts. Dem sechststündigen Internationalen Wissenschaftlichen Symposium zur Finanzpolitik unter Beteiligung namhafter Ökonomen aus dem In- und Ausland folgte eine dreistündige offizielle Abschieds-Zeremonie. Besondere Highlights waren die Würdigung seiner viel beachteten Beiträge in der Politikberatung durch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und seiner akademischen Laufbahn durch den Präsidenten der Deutschen [...]

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Deutschlandrente belastet Arbeitnehmer und Rentner

Die Politik beweist wieder einmal Erfindungsreichtum, wenn es darum geht, die gesetzliche Altersrente zu umgehen und die Arbeitgeber von der  paritätischen Mitfinanzierung zu entlasten. Die Deutschlandrente, vorgeschlagen von „schwarz-grün“ in Hessen,  soll es richten, was die Riesterrente nicht vermochte. So sind es gerade die Menschen mit niedrigen Einkommen, die am wenigsten von der öffentlichen Förderung der Riesterrenten Gebrauch machen, obwohl gerade sie eine Aufbesserung ihrer Renten am dringendsten brauchen. Daran dürfte sich auch durch das [...]

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Berliner Inklusionspreis 2015

Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hatte am 30. November 2015  zur Verleihung des Berliner Inklusionspreises 2015 eingeladen.
Seit 2003 zeichnen die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales und das Landesamt für Gesundheit und Soziales mit dem Berliner Inklusionspreis jährlich Berliner Unternehmen aus, die schwerbehinderte Menschen auf vorbildliche Art und Weise ausbilden oder beschäftigen. Vergeben wird ein Sonderpreis und drei Berliner Inklusionspreise. Dabei werden je ein Klein-, Mittel- und Großbetrieb einbezogen. Nach der Auswahl durch den [...]

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