01.11.2011
Gesetzlicher Mindestlohn in Sicht (vorwärts.de)
„Steter Tropfen höhlt den Stein“ gilt hoffentlich jetzt auch für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in der Bundesrepublik. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Bereitschaft signalisiert, von der bisherigen Blockade gegenüber der Einführung einer gesetzlichen Lohnuntergrenze abzurücken.
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Gesetzlicher Mindestlohn in Sicht
In der Regierungskoalition scheint die harte Front gegen gesetzliche Mindestlöhne zu bröckeln. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sind von der bisherigen politischen „Linie“ abgewichen, die eine Beschränkung auf tarifliche Mindestlöhne vorsah. Allerdings ist erwartungsgemäß inzwischen ein vielstimmiger Chor von Befürwortern und Gegnern gesetzlicher Mindestlöhne angestimmt. Während Gewerkschaften und SPD den Mindestlohn-Schwenk in der CDU begrüßen, äußert die Wirtschaft und ihr nahe stehende Kreise in der CDU laute Kritik. Eine mögliche [...]
weiterlesen...„Staatssozialismus vs. Sozialstaat: Wie weit darf der Staat gehen?“
Das Ernst Bloch Zentrum hat am 25. Oktober in Ludwigshafen am Rhein im Rahmen seines „Forum Philosophie“ die fünfte und letzte Diskussionsrunde durchgeführt. Sie stand unter dem Generalthema „Was heißt Gerechtigkeit? Folgerungen aus der Krise“. Prof. Dr. Axel Börsch-Supan (Ludwig Maximilian Universität München- LMU) und Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer (Hochschule der Bundesagentur für Arbeit – HdBA) diskutierten über „Staatssozialismus vs. Sozialstaat: Wie weit darf der Staat gehen?“
weiterlesen...Arbeitsmarktreform: Umkehr tut not!
Der Bundessrat hat am 14. Oktober noch einmal die Reißleine gezogen und den Abbau der Arbeitsmarktpolitik durch den Gesetzentwurf mit dem irreführenden Titel “Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt“ angehalten. Allerdings kann die Länderkammer keine Änderung erzwingen, da die Arbeitsmarktreform als nicht zustimmungsbedürftiges Gesetz eingebracht wurde. Damit versucht die schwarz-gelbe Bundesregierung den Verlust der eigenen Mehrheit nach den verlorenen Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, zu umgehen. Der Bundesrat hat allerdings durch seine Entscheidung Zeit gewonnen, um [...]
weiterlesen...Eine bezaubernde Nervensäge (vorwärts.de)
16.10.2011
Eine bezaubernde Nervensäge (vorwärts.de)
Weltweit protestieren Menschen gegen Banken und einen entfesselten Kapitalismus. Ursula Engelen-Kefer gefällt das. Auf der Frankfurter Buchmesse hofft sie auf ein Umdenken und eine sozialere Politik. Manche bezeichnen sie als „Johanna der Sozialkassen“.
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Leuphana Universität: Startwoche 2011 – Gesundheit!
Als Mitglied der Jury habe ich am 14. Oktober an der Auswahl und Prämierung des besten Gesundheitskonzepts im Rahmen der „Startwoche – Gesundheit“ für 1800 Erstsemester im Bachelor Studium an der Leuphana Universität Lüneburg teilgenommen. Als „Startschuss“ gab dieses komplexe Fallbeispiel zur Entwicklung eines nachhaltigen Gesundheitskonzepts für die Studenten einen hervorragenden Einblick in die Vielfältigkeit der Realität gesellschaftlicher Themenbereiche und politischer Entscheidungsfindung. Die Studenten wurden an die Notwendigkeit einer multidisziplinären Arbeit in ihrem weiteren Studium [...]
weiterlesen...Regierungsdialog Rente vernebelt Altersarmut
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat einen offenen Regierungsdialog zur Begrenzung der Risiken bei der Altersversorgung begonnen. Erfolgt sind bis jetzt Dialogrunden mit der Rentenversicherung, Fachpolitikern, Gewerkschaften, Arbeitgebern, Wohlfahrts- und Sozialverbänden. Dabei hat sie ihre Vorschläge einer Zuschussrente für langjährig versicherte Geringverdiener sowie die Aufbesserung der Erwerbsminderungsrenten eingebracht. Zweifel sind allerdings angebracht, ob und inwieweit die berechtigte Kritik an diesen Vorschlägen sowie weitergehende Konzeptionen zur Bekämpfung der drohenden Altersarmut tatsächlich aufgenommen werden. Geplant ist, bereits Ende diesen Jahres einen [...]
weiterlesen...Kinderuni der HdBA in Schwerin
Am 7. Oktober fand in der HdBA Schwerin die Auftaktveranstaltung für die Kinderuni statt. Unter der Schirmherrschaft der Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hatte ein Team aus Dozenten/innen und Studentinnen der HdBA über Monate an dem Programm für die Kinderuni gearbeitet. Mit viel Liebe und Phantasie war der „Campus“ und ein abwechslungsreiches Programm unterstützt durch zahlreiche Helfer/innen auch von ehemaligen Studenten der HdBA gestaltet. Gekommen waren etwa 200 Kinder der 5. und 6. Klassen aller [...]
weiterlesen...Beste Randlage (Tagesspiegel)
02.10.2011
Beste Randlage (Tagesspiegel)
Der Tipp kam von der Gegenseite, aber er fiel auf fruchtbaren Boden. Ursula Engelen-Kefer erzählte im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit von ihrer langen, fruchtlosen Suche nach einem Berliner Domizil, und der damalige Arbeitgebervertreter Christoph Kannegießer fragte, wie es denn mit Frohnau wäre?
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Mindestlohn a la von der Leyen
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat erneut die Forderung nach Mindestlöhnen in die Öffentlichkeit gebracht. Bei Arbeitnehmern, Gewerkschaften und der großen Mehrheit in der Bevölkerung kann sie dabei Zustimmung erwarten. Erst kürzlich hat sie Teile ihrer Regierungskoalition verärgert, da sie in Interviews den Eindruck erweckte, sie setze sich für gesetzliche Mindestlöhne ein. Dies wurde aus ihrem Hause postwendend korrigiert: die Bundesarbeitsministerin stehe selbstverständlich auch bei Mindestlöhnen zum Vorrang der Tarifparteien. Leider ist es trotz verschiedentlicher gegenteiliger Versprechungen der Bundesarbeitsministerin [...]
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