Berliner Sozialgipfel 2016

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Am 7. September 2016 hat der 7. Berliner Sozialgipfel im Haus des DGB Berlin Brandenburg, Wilhelm Leuschner Saal, mit einer besonders hohen Zahl von etwa 200 Teilnehmern kurz vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September stattgefunden. Im Mittelpunkt stand die Befragung mit den Spitzenvertretern der Parteien über die Forderungen des Sozialgipfelbündnisses „Berlin – eine soziale Stadt für alle“: Michael Müller, 1.Bürgermeister von Berlin (SPD); Mario Czaja, Senator für Gesundheit und Soziales (CDU); Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen; Klaus Lederer, Spitzenkandidat der Partei Die Linke.

Berliner  Sozialgipfel , 7.9. im DGB Haus Wilhelm Leuschner Saal
Berliner Sozialgipfel , 7.9. im DGB Haus Wilhelm Leuschner Saal

Eingeleitet wurde diese Befragung durch Doro Zinke (Vorsitzende des DGB Berlin Brandenburg); Ursula Engelen-Kefer (SoVD Berlin Brandenburg); Rainer Wild (Geschäftsführer Berliner Mieterverein). Die Moderation wurde von dem freien Journalisten Alfred Eichhorn vorgenommen.

Als inhaltliche Grundlage für diesen Sozialgipfel liegt ein umfassendes Positionspapier vor. Dies war von den im Sozialgipfelbündnis vertretenen Mitgliedsverbänden in Berlin erarbeitet worden: DGB, Verdi, NGG, BAU, SoVD, Volkssolidarität, Humanistischer Bund, AWO, VDK sowie der Berliner Mieterverein.

Besonders Anliegen des seit 2010 bestehenden Berliner Sozialgipfelbündnisses eine soziale und gerechte Politik für alle Menschen in Berlin – nicht nur für die Wohlhabenden. Gerade für die Schwächeren wird es immer schwieriger, humane Arbeits- und Lebensbedingungen zu erreichen, insbesondere für Ältere, Behinderte, Alleinerziehende, Menschen ohne und mit Migrationshintergrund  in Langzeitarbeitslosigkeit, prekärer Beschäftigung, Niedriglohn, Armut und nicht zuletzt die zuwandernden Flüchtlinge.

Berlin gehört zu den am schnellsten wachsenden Großstädten in Europa. Bis 2020 wird ein Anstieg auf über 3,7 Millionen Einwohner geschätzt. Derzeit leben in Berlin etwa 54 000 Flüchtlinge. Es wird mit einem weiteren Zuzug in diesem Jahr von 60 000 gerechnet. Nicht nur Wohnungen sondern auch die soziale Infrastruktur muss entsprechend angepasst werden, insbesondere Kitas, Schulen, Horte, Medizinische Versorgung, Beratung, Verwaltung, ÖPNV, Ausbildung,  Arbeit, Sicherheit und nicht zuletzt auch Freizeiteinrichtungen.

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7. Berliner Sozialgipfel Moderator Alfred Eichhorn im Gespräch mit mir

Wesentliche Anliegen dieses Sozialgipfels sind:

- Die Bürger in Berlin, vor allem die sozial schwächeren Personengruppen sollen an ihre Verantwortung erinnert werden, mit ihrer Wahlbeteiligung sowie ihren Wahlentscheidungen ihren Anforderungen an eine soziale Stadt Berlin Nachdruck zu verleihen;

- Die hier lebenden Menschen – junge wie ältere – dürfen nicht gegen jene ausgespielt werden, die neu hinzukommen, ob als Zuzüge oder als Geflüchtete. Daher ist eine soziale Stadtentwicklung wichtig, die sich an den Bedürfnissen und den Möglichkeiten der Menschen orientiert.

Moderator Alfred Eichhorn ist es erfolgreich gelungen, die Beiträge der Politiker auf die vorgebrachten Anliegen der Bündnisteilnehmer sowie die Nachfragen aus dem Plenum der Konferenz zu konzentrieren. Eine entscheidende Rolle dabei spielten bezahlbare Wohnungen für die sozial schwächeren Bevölkerungsgruppen und dabei wiederum die Barrierefreiheit bei Wohnungen, Wohnumfeld und öffentlichem Nahverkehr.

Die im Sozialgipfel zusammengeschlossenen Bündnispartner werden regelmäßig nachfassen, welche Aktionen und Initiativen die im zukünftigen Abgeordnetenhaus und Senat vertretenen Parteien ergreifen, um ihre Wahlversprechen – in den Bereichen gute Arbeit, Integration und Inklusion in Arbeit und Gesellschaft – in ihrer konkreten Politik einzulösen.

Am 5. September hat im Vorfeld des Sozialgipfels ein Pressegespräch stattgefunden, um das Positionspapier und die Forderungen an die Spitzenkandidaten vorzustellen. Die einführenden Statements wurden vorgenommen von Doro Zinke, Vorsitzende des DGB, Bezirk Berlin-Brandenburg; Dr. Ursula Engelen-Kefer, Sozialverband Deutschland (SoVD), Bundesvorstand; Dr. Heidi Knake-Werner, Vorstandsvorsitzende der Volkssolidarität, Landesverband Berlin e.V.; Ute Kumpf, Vorsitzende der AWO, Landesverband Berlin; Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins.

>>> Positionspapier für den Sozialgipfel: Berlin- Soziale Stadt für Alle

>>> Einladungsflyer

>>> Vorlage für die Pressekonferenz am 5. September

>>> SoVD Statement zur Kampagne „Armut im Alter“

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