Gespräch zwischen SoVD und BA Vorstand

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Am 5. März 2013 fand zum dritten Mal das gemeinsame Gespräch zwischen SoVD und BA Vorstand statt. Wesentliche Anliegen sind die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, älterer Arbeitsloser sowie Menschen mit Behinderungen. Während die Arbeitslosigkeit insgesamt in der Bundesrepublik nach der Wirtschaftskrise spürbar verringert werden konnte, ist sie für behinderte und schwerbehinderte Menschen erneut angestiegen. Auch der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit geht immer noch zu langsam voran. Ebenso halten die Beschäftigungsnachteile von Arbeitnehmern/innen in höherem Lebensalter an. Ihre Wiedereingliederung in Arbeit aus Arbeitslosigkeit ist trotz der demographisch bedingten Verringerung der Erwerbspersonen mit erheblichen Erschwernissen und Nachteilen für die Betroffenen verbunden. Die BA und der SoVD unterstützen gemeinsam Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen Rehabilitation, Integration und Inklusion.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Sozialverband Deutschland (SoVD)verständigten sich auf gemeinsame Initiativen zur beruflichen Eingliederung von Menschen mit Vermittlungshemmnissen, insbesondere auf Grund des höheren Lebensalters sowie einer Behinderung. Denkbar seien spezielle Teams in den Job Centern für die berufliche Rehabilitation und Integration, die Menschen mit Behinderungen kompetent beraten und vermitteln können. Diese gibt es bereits in den Arbeitsagenturen, aber bisher nur in wenigen Job Centern. Dabei wird der überwiegende Teil der Arbeitslosen mit Behinderungen in der Grundsicherung betreut. Diese „Reha Teams“ sind eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die vielfältigen Formen von Behinderungen, auch und insbesondere die zunehmenden psychischen Behinderungen, erkannt und berücksichtigt werden. Damit könnten arbeitslose Menschen mit Behinderungen auch maßgeschneiderte Unterstützung zum erfolgreichen beruflichen (Wieder-)Einstieg angeboten werden.

Auch wenn die Langzeitarbeitslosigkeit in den vergangenen Jahren spürbar abgebaut werden konnte, äußerten beide Seiten ihre Sorge über den immer noch hohen Anteil an Arbeitslosen, die bereits länger als 12 Monate auf Arbeitssuche sind. Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der BA, wies auf die erheblichen regionalen Unterschiede hin. “Wir haben Regionen z.B. in Bayern mit einer Arbeitslosigkeit unter 2 Prozent und Landkreise in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg Vorpommern mit über 15 Prozent.“ “Behinderte Menschen werden vom Aufschwung abgehängt” so Prof. Dr. Ursula Engelen-Kefer zur Einschätzung des SoVD.

Der SoVD unterstützt die Bemühungen der BA, die Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen, Jobcentern, Integrationsämtern und Integrationsfachdiensten bei der beruflichen Eingliederung von Menschen mit Behinderungen zu intensivieren. Dabei bieten der demographisch bedingte Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials sowie die sich in einzelnen Branchen und Regionen bereits abzeichnende Lücke an Fachkräften bessere Chancen. Über Stufenpläne könnte Menschen mit Behinderungen der Weg in den ersten Arbeitsmarkt über die öffentlich geförderten Integrationsunternehmen geöffnet werden. Beide Seiten machten deutlich, dass ein wichtiger Schritt in diese Richtung auch darin liege, die betriebliche Berufsausbildung von Jugendlichen mit Behinderungen zu verbessern. Die BA betonte, dass arbeitsweltnahe Angebote in privatwirtschaftlichen Betrieben vorrangig zu nutzen seien. Damit kann durch Abbau von Vorurteilen auf allen Seiten die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt leichter gelingen.

BA und SoVD wiesen darauf hin, dass der Übergang aus den Werkstätten für Behinderte in den ersten Arbeitsmarkt verbessert werden muss. Ein Hebel wäre, das Rückkehrrecht in die Werkstätten für eine befristete Zeit zu stärken. Verwiesen wird dabei auf die Vorschläge der Arbeits-und Sozialministerkonferenz, den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt mit Lohnkostenzuschüssen und einem Minderleistungsausgleich zu fördern.

Der SoVD machte darauf aufmerksam, dass die Rechte der Menschen mit Behinderungen auf berufliche Rehabilitation in den Werkstätten nicht eingeschränkt und der Kostensenkung zum Opfer fallen dürfen. Darauf werde besonders zu achten sein, wenn die Vorschläge der Bund-Länder Arbeitsgruppe zur Reform der Eingliederungshilfe der Kommunen weiterverfolgt werden. Mit besonderer Sorge sehe der SoVD zudem die jahrelange erhebliche Verringerung der Leistungen der BA für die berufliche Rehabilitation vor allem in den Job-Centern.

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