Stoppt die Spaltung der Gesellschaft!

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vorwärts buch Berlin Broschiert, 2011
vorwärts buch Berlin Broschiert, 2011

Mit diesem Buch wurde  die sozialpolitische Bilanz der vorherigen Bundesregierung von CDU/CSU und FDP unter Bundeskanzlerin Angela Merkel gezogen. Auch bald drei Jahre später haben die dargestellten Problembereiche – Ar beit, Rente, Gesundheit und Gleichstellung nichts von ihrer Brisanz und Aktualität verloren. Trotz guter Entwicklung von Wirtschaft und Beschäftigung drohen weiterhin erhebliche Gefahren aus den schwelenden Finanzkrisen. Die gigantischen Kosten für marode Banken und überschuldete Euroländer werden auf Arbeitnehmer, Arbeitslose, Familien und Kinder verlagert. Die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Verbesserung der Hartz IV-Leistungen ist völlig unzureichend. Gleichzeitig ist der Ausstieg aus der solidarischen Krankenversicherung eingeleitet. Die Spaltung in unserer Gesellschaft schreitet voran. Erforderlich ist ein Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik durch tarifliche und gesetzliche Mindestlöhne, Eingliederung in gute Ausbildung und Arbeit, Verhinderung von prekärer Beschäftigung bei Leiharbeit und befristeter Beschäftigung sowie 400- und Ein-Euro-Jobs, Qualifizierung als lebenslanges Lernen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und nicht zuletzt durch Wiederherstellung einer solidarischen, zukunftsfähigen Sozialversicherung. Bleibt nur zu hoffen, dass die neues schwarz-rote Bundesregierung sich diesen Herausforderungen stellt. Die politischen Mehrheiten dazu sind in der Großen Koalition vorhanden; allerdings scheint bisher der Mut nicht auszureichen.  Dies er Eindruck ergibt sich sowohl aus den  Koalitionsvereinbarungen sowie den Auseinandersetzungen über die vorgelegte Rentenreform sowie die geplante Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes.

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