Vorwärts auf der Frankfurter Buchmesse: Politik trifft Buch

Podiumsdiskussion am 13. Oktober 2017 zwischen Uwe Jean Heuser, Leiter des Wirtschaftsressorts Die Zeit, und Ursula Engelen-Kefer, ehem. Stellvertretende Vorsitzende des DGB. Die Moderation hatte Kai Doering, Stellvertretender Chefredakteur Vorwärts.
Einigkeit herrschte zwischen den beiden Podiumsteilnehmern, Uwe Jean Heuser und Ursula Engelen-Kefer, dass die Spaltung in unserer Gesellschaft Wasser auf die Mühlen des gesellschaftlichen und politischen Populismus ist. Letztlich hat dies auch zu dem politischen „Erdrutsch“ bei den letzten Bundestagwahlen am 24. September 2017 beigetragen – [...]

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Rente im Wahlkampf

Mit Ihrem außerordentlichen Wahlparteitag in Dortmund am 25.6. haben SPD und Kanzlerkandidat Schulz den Rentenwahlkampf eingeläutet. Dabei wurden die bereits bekannten Kernpunkte für die gesetzliche Rentenversicherung noch einmal bestätigt: die doppelte Haltelinie für das Rentenniveau von derzeit 48 Prozent mit einem Anstieg der Beiträge von 18,7 auf 22 Prozent. Dies alles gilt bis zum Jahr 2030, obwohl bereits jetzt aus amtlichen Schätzungen deutlich hervorgeht, dass der dramatische Abfall des Rentenniveaus nach 2030 weitergeht. Für Arbeitnehmer [...]

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Martin Schulz: Entschröderung der SPD

Martin Schulz ist seit seiner Kanzlerkandidatur das Kunststück gelungen, die über Jahre bei 20 Prozent der Wählerstimmen vor sich hin dümpelnde SPD um zehn Prozentpunkte nach oben zu hieven und tausende neuer Mitglieder zu gewinnen. Für die geplagten Sozialdemokraten ist dies zweifellos Balsam auf die verwundeten Seelen. So haben sie ihn mit 100 Prozent auch zu ihrem Parteivorsitzenden gekürt. Der Beweis muss allerdings noch erbracht werden, dass diese Einigkeit in der SPD auch bis zum [...]

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Martin Schulz – Soziale Gerechtigkeit mit Glaubwürdigkeit?

Nicht einmal mehr 7 Monate vor den nächsten Bundestagswahlen am 24. September wird die Politik noch einmal aufgemischt. Zumindest dies ist der SPD mit der überraschenden Kanzler-Rochade von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz gelungen. Und dies mit keiner geringeren Botschaft als  dem Verbalangriff  auf die Agenda 2010 im verflixten dreizehnten Jahr ihrer Verkündung durch den damaligen Bundeskanzler der SPD Gerhard Schröder am 3. März 2003. Ob dies allerdings bis zu den Bundestagswahlen trägt, ist noch [...]

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SPD Hoppegarten: 25 jähriges Jubiläum

Mit dem Motto „Kämpfen mit Herz und Verstand”, dem Titel meiner Autobiographie, hat der SPD Ortsverband Hoppegarten, am 29. August im Gemeindesaal Hoppegarten sein 25. jähriges Jubiläum nach der Wiedervereinigung gefeiert. Ich war dazu als Festrednerin eingeladen. Nur wenige Tage zuvor, am 23. August, hat die Jubiläumsfeier der Bundes SPD im Rohbau des Berliner Schlosses stattgefunden. Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleike, erinnerte an den historischen Beschluss des ersten frei gewählten Parlaments der [...]

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Offener Brief an Ralf Stegner

Die TAZ vom Pfingst-Wochenende kommentiert das von der SPD eingebrachte und im Bundestag mit erheblichen Kontroversen durchgeboxte Tarifeinheitsgesetz mit einer eindrucksvollen Karikatur zur „Politik nach Namen“
Nach den bewährten Riesterrente und Hartz 4 kreiert die SPD nun die Lex Weselsky!
Umso größer ist mein Erstaunen über Deine Verteidigungs-Philippika des Tarifeinheitsgesetzes im Deutschlandfunk am 23.Mai. Ist dies das Markenzeichen Eurer Ende letzten Jahres mit großem Öffentlichkeitswirbel ins Leben gerufenen Magdeburger Plattform „Linker Flügel soll wieder schlagen“?
Dass dieses [...]

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Eine Frage der Einheit

Im siebten Jahrzehnt der nach dem 2. Weltkrieg in der Bundesrepublik Deutschland neu gegründeten Gewerkschaften  geht es, wie nie zuvor, um die Zukunft von Sozialstaat und Demokratie. Dabei können die Gewerkschaften auf beachtliche Erfolge für die Arbeitnehmer zurückblicken. Beigetragen dazu hat das 1945 durchgesetzte Prinzip der Einheitsgewerkschaft nach den bitteren Erfahrungen mit der politisch-ideologischen Spaltung und Schwächung der Gewerkschaften in der Weimarer Republik sowie ihrer Zerschlagung und dem Blutzoll im Nationalsozialismus. Zu bröckeln begannen Erfolge [...]

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Age Management

Vor wenigen Tagen hat die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) bekannt gegeben, dass der Auftakt der 63er Regelung zum 1. Juli auf reges Interesse gestoßen ist. Die unendliche Geschichte des gerade verabschiedeten Rentenpakets der Großen Koalition geht damit in eine neue Runde. Etwa 12 000 Arbeitnehmer haben Anträge gestellt, nach 45 Beitragsjahren bereits im Alter von 63 und nicht wie bislang erst von 65 Jahren in die abschlagsfreie Rente gehen zu können. Die SPD, deren Bundesarbeitsministerin [...]

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Landesparteitag der SPD Berlin am 2. November 2013

Am 2. November fand der Landesparteitag der Berliner SPD statt. Im Mittelpunkt standen die Wahlen der Delegierten für die Europawahlen am 25. Mai 2014 sowie den Bundesparteitag in Leipzig vom 14.-17.11.2013. Die Rede der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahlen Sylvia-Yvonne Kaufmann (vormalige Europaabgeordnete für die Partei Die Linke) ist in der Anlage enthalten.
Der Bundesvorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, machte in seiner von ihm selbst als nachdenklich bezeichneten Rede auf die vielfältigen [...]

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Glückwunsch zu 40-jährigen Jubiläum der AfA

Am Ort ihrer Gründung vor 40 Jahren in Duisburg feiert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen  in der SPD (AfA) in Duisburg ihr 40-jähriges Jubiläum. Da ich jahrelang mit den AfA Vorsitzenden Rudolf Dressler und Ottmar Schreiner, der leider verstorben ist, gemeinsam im Bundesvorstand der SPD  für die Sozialpolitik gestritten habe, hätte ich die Einladung zur Teilnahme an der Podiumsdiskussion gerne wahrgenommen. Auf Intervention des DGB Vorsitzenden Michael Sommer, dessen Stellvertreterin ich von 2002 bis 2006 war, [...]

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