Am 18. März hatte mich die SPD Frankfurt zu einer Podiumsdiskussion in der historischen Altstadt von Frankfurt Höchst, Kronberger Haus eingeladen. Weitere Podiumsteilnehmer waren: Michael Klippel, Betriebsratsvorsitzender von Sanofi-Aventis im Industriepark Höchst; Frau Sylvia Weber, Wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer; Udo, betroffener Leiharbeitnehmer.

 

 

Hier ein Argumentationspapier zu den Job Centern und das Begleitschreiben der SPD Bayern.

 

30.05.2010

Die Zukunft der Sozialpolitik

Sichere Beschäftigung mit ausreichender sozialer Sicherung, fairen Löhnen und Arbeitsbedingungen sowie Bildung, Ausbildung und Weiterbildung in umfassenden Sinn müssen in Wirtschaft und Politik höchste Priorität erlangen. Gleichzeitig ist der Durchmarsch in die Niedriglohnsektoren zu stoppen.

 

18.05.2010

Die Zukunft der Arbeit

 

Am 15.5. fand in Feldkirchen der traditionelle Maiempfang des SPD Kreisverbandes Straubing-Bogen Land statt. Die Veranstaltung stand unter dem Thema "Die Zukunft der Arbeit". Dies hat für den Industrie- und Automobilstandort mit erheblichen Wachstums- und Entwicklungspotentialen, aber auch Risiken infolge weltweiter Finanz- und Wirtschaftskrisen besondere Bedeutung. Hinzu kommen die Auswirkungen der gravierenden demographischen Veränderungen auf den Arbeitsmarkt. Die Gewinnung qualifizierter Arbeitskräfte einerseits sowie die Bekämpfung des Durchmarsches in die Niedriglohnsektoren andererseits waren die wesentlichen Themen meiner Rede und der anschließenden Diskussion. Besonders wichtig für die weitere Arbeit der SPD ist die Stärkung der Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) sowie den Gewerkschaften und Betriebsräten. 

 

 

Wie jedes Jahr beendete auch gestern der Aschermittwoch die „tollen Tage“ des Karneval oder –wie hier in Bayern- des Fasching. Es folgt eine Zeit der Einkehr, des Nachdenkens und der Buße, heißt es im Volksmund. Um wie viel mehr gilt dies für den politischen Aschermittwoch 2010. 

 

 

Die Mitgliederversammlung der SPD Neuburg hat einstimmig folgenden Antrag für die Aufstellung der Landesliste Bayern bei den zukünftigen Bundestagswahlen beschlossen. 

 

 

Der Landesvorstand der SPD Bayern hat eine Arbeitsgruppe zur Strategie eingerichtet. Grundlage ist die Entschließung „Jetzt die SPD erneuern“, die vom Landesvorstand am 23.10. in Würzburg verabschiedet wurde. 

 

 

Lieber Florian,

 

zunächst möchte ich Dir, Ulrich Maly und Julian Nida Rümelin zumindest auf diesem Weg zu Euren guten Ergebnissen bei der Wahl in den Parteivorstand (PV) gratulieren. Dies ist ein guter Ausgangspunkt für eine wirksame und selbstbewusste Arbeit im PV.

 

 

Im Rahmen des programmatischen Dreiklangs von Ökonomie, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit  haben nach wie vor die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie die Schaffung guter Arbeit  für die Menschen und damit auch für uns als SPD höchste Priorität.