Montagsdemo gegen Schließung von Opel in Bochum am 5. Dezember 2014

Mit großem Respekt habe ich den jahrelangen Kampf der Opelaner/innen gegen die geplanten Betriebsschließungen von Opel in Bochum verfolgt. Jetzt sind die Würfel gefallen. Am 5. Dezember 2014 ist der letzte Zaphira vom Band gegangen. Damit werden Arbeitsplätze; Existenzgrundlage und Lebensperspektiven für 3000 Beschäftigte und ihre Familien vernichtet. Betroffen sind zusätzlich viele Menschen in den Zulieferer- oder Dienstleistungsbetrieben in der Region.
Bereits vor etwa zwei Jahren hat ein Bündnis von betroffenen Frauen aus Bochum als Beschäftigte, [...]

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Bei Jugendlichen anfangen (erschienen in der TAZ)

Auch nach bald zehn Jahren Hartz IV bleibt die Langzeitarbeitslosigkeit auf hohem Niveau. Daran haben die gute Konjunktur, Rekordbeschäftigung, Abbau der Arbeitslosigkeit insgesamt und die ständige Propaganda mit dem Fachkräftemangel nichts geändert. Vielmehr verschärft sich die eklatante soziale Ungerechtigkeit weiter. Arbeitnehmer zahlen von ihrem Einkommen Pflichtbeiträge zur Arbeitslosenversicherung, beziehen im Fall der Erwerbslosigkeit aber noch nicht einmal ein Drittel der von ihnen mitfinanzierten Arbeitslosenversicherung (ALG I).
Stattdessen werden sie in die Armutsfalle Hartz IV sowie in [...]

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Generationenbrücke statt Generationenkonflikt

Es gibt wenig Themen, die unsere Medienwelt seit Jahren so sehr beherrschen wie der Fachkräftemangel. Gleichzeitig nimmt die Arbeitslosigkeit der sogenannten benachteiligten Personengruppen trotz spürbarer Verbesserung von Wirtschaft und Beschäftigung kaum ab. Für ältere Menschen vor allem mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Behinderungen ist sie sogar wieder erheblich angestiegen. Auch verharrt die Langzeitarbeitslosigkeit weiterhin auf hohem Niveau. Der Beitrag für den “Prager Frühling” geht diesen widersprüchlichen Entwicklungen nach und versucht, Lösungswege aufzuzeigen.
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Ein Land – Zwei Welten

In wenigen Tagen ist es ein Vierteljahrhundert her, dass die unmenschliche Mauer zwischen Deutschland Ost und West fiel. Damals hatten viele Menschen in den alten Bundesländern und auch ich nicht damit gerechnet, dass dies so schnell erfolgen würde. Schließlich hatte sich das Regime der ehemaligen DDR lange Zeit gegen die Öffnung zum Westen gesperrt, auch als bereits die vormaligen kommunistischen Regierungen in verschiedenen anderen Ländern Mittel- und Osteuropas bereits aufgegeben hatten. Vielmehr wurden die Menschen auch [...]

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EU Jugendgipfel – Verantwortung statt Ideologie

Bereits die Vorgeschichte zu dem EU Jugendgipfel in Mailand am 8. Oktober 2014 ist bezeichnend für eine EU Politik, die das Systemrisiko der Banken weit höher bewertet als die steigende Arbeitslosigkeit, vor allem für junge Menschen. Dabei mangelt es nicht an medialen Ankündigungen der EU Kommission zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Jugendgipfeln. Rechtzeitig von den letzten Bundestagswahlen hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Juli 2013 zu einem weiteren EU Jugendgipfel in Berlin geladen. Dabei wurde die [...]

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Krisen in Europa und Menschenrechte

Vortrag bei einer Veranstaltung der SOS Menschenrechte in Linz am 6. Oktober 2014 (Auftaktveranstaltung einer Vortragsreihe gemeinsam mit der Volkshochschule Linz)
Menschenrechte in Europa 
Als Reaktionen auf unermessliches menschliches Leid, unvorstellbare Gräueltaten und verheerende Verwüstungen durch Nationalsozialismus und  Zweiten Weltkrieg wurden verschieden Initiativen zur Festlegung von Menschenrechten auf internationaler und europäischer Ebene ergriffen. Die Vertiefung dieses Themas für den Wissenssturm Linz der SOS Menschenrechte hat gerade in diesem Jahr der 100 jährigen Gedenktage an den Ausbruch des [...]

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Ausbildung – Recht auf Übernahme!

Täglich wird in den Medien verkündet, es fehle an Bewerbern für die betriebliche Berufsbildung .In ihren Internetportalen berichten die Wirtschaftsverbände  über umfassende und krative Marketingstrategien der Betriebe zur Gewinnung von Auszubildenden. Dabei stehen vielfältige Hilfen bei der Qualifizierung bis zum sozialen Engagement im Mittelpunkt. Es wird inzwischen von einem Bewerbermarkt für Auszubildende gesprochen.  Die Defizite bei der Besetzung von Ausbildungsstellen  würden  eine ernsthafte Gefährdung für die Zukunft der Wirtschaft  darstellen.
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka äußerte sich verschiedentlich [...]

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Hände weg vom Streikrecht

Die Warnstreiks bei der Bahn und der Lufthansa sorgen erneut für Erregung in der Öffentlichkeit. In „unheiliger“ Allianz versetzen die Gewerkschaft der Lokführer (GdL) und der Piloten (Pilotenvereinigung Cockpit) die auf Pendeln und Reisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln angewiesenen Bundesbürger in Schrecken. Der politische Handlungsdruck folgt auf dem Fuße: Die Große Koalition will nun bis zum Herbst ihr im Koalitionsvertrag festgeschriebenes Vorhaben zu einer gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit umsetzen.  Danach soll der Koalitions- und Tarifpluralismus nach [...]

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Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik, Inklusion statt Hartz IV

Als Vorsitzende des Arbeitskreises Sozialversicherung im Sozialverband Deutschland (SoVD)  habe ich mich maßgeblich an der Erarbeitung des Konzepts zur „Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik- Inklusion statt Hartz IV“ beteiligt. Dies haben der Präsident des SoVD Adolf Bauer und ich am 30. Juni 2014 in einer Pressekonferenz vorgestellt.
Ausschlaggebend für diese inklusive Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik ist die Aushöhlung der Arbeitslosenversicherung durch die Hartz Gesetze, insbesondere Hartz IV.  Während Arbeitnehmer grundsätzlich verpflichtet sind, von ihrem Arbeitseinkommen Beiträge in die Arbeitslosenversicherung [...]

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Die wundersame Volte der Bundesbank

Für Gewerkschafter- ob innerhalb oder außerhalb offizieller Funktionen- ist es schon eine wundersame Volte, wenn der Chefvolkswirt der Deutschen Bundesbank, Jens Ulbrich, höhere Lohnabschlüsse empfiehlt. Jahrzehntelang hat die Bundesbank den Chor  des neoliberalen Credos einer moderaten Lohnpolitik unterstützt. Zu verstehen waren darunter Lohnabschlüsse unterhalb der Inflationsrate. Nur dann wären Unternehmen bereit zu investieren und somit Wirtschaftswachstum sowie Beschäftigung zu steigern. Dass davon in der realen Welt nichts zu spüren war, hat die  neoliberalen Apologeten nicht [...]

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