Sieben quälende Jahre sind vergangen, seit der damalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder mit einem medialen Paukenschlag den höchst umstrittenen Paradigmenwechsel zu mehr Druck auf Arbeitslose und Arbeitnehmer proklamierte. Kann sich die SPD aus dem Würgegriff der Kritiker von rechts an ihrer Hartz-Rolle rückwärts sowie derjenigen von links an der Halbherzigkeit ihrer Hartz Korrekturen befreien?
weiterlesen...Existenzsichernde Arbeit für Langzeitarbeitslose
Die öffentliche Debatte über die unsäglichen Äußerungen des FDP Vorsitzenden Guido Westerwelle zur Diskreditierung der Arbeitslosen wie vorher im Übrigen auch von Roland Koch, Ministerpräsident von Hessen und Stellvertretender Vorsitzender der CDU zeigen: Überfällig ist die Schaffung existenzsichernder Arbeit für Langzeitarbeitslose.
weiterlesen...Schwarz-Gelb: Schwanz wedelt mit dem Hund – Opfer werden zu Tätern
Wieder einmal wedelt in der von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Vizekanzler Guido Westerwelle als „Wunschkoalition“ begonnenen Bundesregierung der Schwanz mit dem Hund.
weiterlesen...Hartz IV im Doppelpack – Jobcenter und Kinderzuschüsse
Öffentlichkeit und Medien werden derzeit von Hartz IV gleich in doppelter Weise beherrscht: Es geht um die Zukunft der Job Center sowie die Regelsätze für Hartz IV und dabei vor allem der Kinderzuschüsse.
weiterlesen...„Recht auf Arbeit“ anstelle „Arbeitspflicht“
Roland Koch, Ministerpräsident von Hessen und Stellvertretender Vorsitzender der CDU sowie Arno Dübel aus Hamburg, seit 30 Jahren langzeitarbeitslos sorgen für Schlagzeilen – und dies ausgerechnet zum fünfjährigen Geburtstag von Hartz IV.
weiterlesen...Hartz IV nach fünf Jahren am Scheideweg: Grundlegende Korrektur oder wahltaktische Kosmetik?
Die zentrale Botschaft zum fünften Jahrestages von Hartz IV lautet: die Politik wäre gut beraten, wenn sie statt neue Wahlgeschenke anzukündigen, sich ernsthaft um das Fördern und die berufliche Eingliederung der arbeitslosen Menschen in Existenz sichernde Arbeit bekümmern würde.
weiterlesen...Organisationsreform Hartz IV- eine unendliche Geschichte
Der politische Streit um die Neuordnung der Job Center zur Betreuung Langzeitarbeitsloser ist in eine neue Runde getreten. Leidtragende sind 7 Mio. Menschen, die zum Leben auf Hartz IV angewiesen sind sowie die etwa 50 000 Mitarbeiter in den Job Centern.
weiterlesen...Gute Noten für Deutschland
Jetzt hat uns auch die Internationale Arbeitsorganisation in ihrem jährlichen Bericht über die „Welt der Arbeit“ bestätigt: Im weltweiten Maßstab ist es in der Bundesrepublik bislang gelungen, trotz vergleichsweise großer Wachstumseinbrüche den Anstieg der Arbeitslosigkeit in Grenzen zu halten.
weiterlesen...Kurzarbeit – eine Wunderwaffe?
Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld sind in der Bundesrepublik lang bewährte Instrumente der Arbeitsmarktpolitik. Allerdings haben sie in der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise geradezu eine soziale, ökonomische und politische „Verklärung“ erfahren.
weiterlesen...Arbeitsmarktpolitisches Konzept
Am 11. August habe ich meine Sommerpause beendet. In einer gut besuchten Pressekonferenz haben wir – Präsident Adolf Bauer und ich als Vorsitzende des Arbeitskreises „Sozialversicherung“ des Sozialverbands Deutschland (SoVD) – unsere „Arbeitsmarktpolitischen Forderungen für die Sicherung von Beschäftigung und den sozialen Schutz bei Arbeitslosigkeit“ vorgestellt.
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