SPD zwischen „Skylla und Charybdis“

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UnbAm 21.1. findet in Bonn der Sonderparteitag der SPD zu den Sondierungsergebnissen statt. Dabei lastet auf den 6oo Delegierten eine große Verantwortung. Sollen sie sich für die Weiterarbeit an den sozialen Weichenstellungen in den Sondierungsgesprächen entscheiden? Oder sollen sie für mehr Profil der SPD in der Opposition stimmen. In jedem Fall steckt die SPD in einer Glaubwürdigkeitsfalle. Zum einen hat ihre Spitze nach den verlorenen Wahlen vollmundig erklärt, in keine GroKo mehr einzutreten. Dabei hatten sie bereits vor den Wahlen die Spitzenämter in Partei und Fraktion unter sich aufgeteilt. Zum anderen hat die SPD sozusagen als nicht aufgearbeitetes Erbe der rot grünen Koalition unter Exkanzler Gerhard Schröder viele soziale Ungerechtigkeiten selbst zu verantworten -  mit Riester-Reformen, Hartz-Gesetzen und Agenda-Politik, einschließlich großer Steuervorteile für hohe Einkommen, Vermögen, Kapitalerträge und vor allem auch Unternehmen. Die lautstarken Rufe nach Nachbesserungen der selbst mit verhandelten Sondierungsergebnisse sind daher wenig überzeugend. Sie geben eher den entschiedenen Gegnern der GroKo in den eigenen Reihen weiteren Auftrieb.

>>> hier mein Beitrag zum SPD Streit um die Sondierungsergebnisse

>>> hier mein Beitrag in der ND

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