Martin Schulz – Soziale Gerechtigkeit mit Glaubwürdigkeit?

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Nicht einmal mehr 7 Monate vor den nächsten Bundestagswahlen am 24. September wird die Politik noch einmal aufgemischt. Zumindest dies ist der SPD mit der überraschenden Kanzler-Rochade von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz gelungen. Und dies mit keiner geringeren Botschaft als  dem Verbalangriff  auf die Agenda 2010 im verflixten dreizehnten Jahr ihrer Verkündung durch den damaligen Bundeskanzler der SPD Gerhard Schröder am 3. März 2003. Ob dies allerdings bis zu den Bundestagswahlen trägt, ist noch längst nicht ausgemacht. Zum einen sind die Töne anderer SPD Granden bei näherem Hinhören eher verhalten. Zum anderen haben die Arbeitgeber und ihre Freunde in der CDU/CSU bereits zum Gegenangriff geblasen. Entscheidend ist jedoch zum Dritten, ob es Martin Schulz gelingt, einen grundlegenden Kurswechsel  zu der neoliberalen Agenda Politik  für die von ihm propagierte Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit glaubwürdig zu vermitteln.

>>> hier mein Beitrag „Alternative zur Alternativlosigkeit von Merkel”

>>> hier mein Gastbeitrag in der TAZ

Ein Kommentar zu “Martin Schulz – Soziale Gerechtigkeit mit Glaubwürdigkeit?”

  1. Christian Schuhmann

    Warum sollte ein neoliberaler Politiker wie Herr Schulz, selber einer der “Architekten” der Agenda 2010, soziale Gerechtigkeit wieder herstellen? Als Europa-Politiker hat er einen Neoliberalen wie Herrn Junker ins Amt gehoben. Und alles was die Transparenz und Mitbestimmung bei den Handelsabkommen angeht, hat er eher behindert als gefördert. Auf EU-Ebene hat Herr Schulz wesentlich zur neoliberalen Ausgestaltung Europas beigetragen. In Deutschland ist Herr Schulz für die SPD ein “unbelastetes” Gesicht. Und sollte die SPD mit ihm tatsächlich erfolgreich bei der Bundestagswahl abschneiden, dann wird es zu dem gleichen Wählerbetrug kommen, wie mit SPD und Grünen unter Schröder. Nur könnte der Wähler es jetzt besser wissen. Das Gros der SPD-Miglieder ist genau so neoliberal durchseucht im Denken, wie außer den LInken die andern Parteien leider auch.
    Von Willem Buiter stammt der Satz: “Der Wallstreet ist es gelungen, die Realitätswahrnehmung der staalichen Institutionen zu kapern.” Die Beroffenen merken es nur nicht. Deshalb kann ein Herr Schulz die Worte soziale Gerechtigkeit in den Mund nehmen, ohne rot zu werden.

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