19.08.2010
Zum Rententrauma der SPD (nachdenkseiten.de)
Die Rente mit 67 ist in aller Munde – die SPD wird am 22./23. August in Präsidium und Parteivorstand darüber entscheiden und der Sonderparteitag Ende September wird sich vorrangig damit befassen. An der Rente mit 67 entscheidet sich, ob die SPD bei ihren traditionellen Wählerschichten verloren gegangene Glaubwürdigkeit als Kämpferin für die Sicherung des Sozialstaates und damit eines Grundpfeilers unserer Demokratie zurückgewinnen kann. Mit ihrer sich jetzt abzeichnenden Kompromisslösung springt sie zu kurz: Das Herausschieben des Beginns der Heraufsetzung des Rentenalters, aber die Beibehaltung des Zeitrahmens für die Rente mit 2029 bedeutet für die dann Betroffenen noch höhere Rentenabschläge. Die Zeitstufen der Heraufsetzung des Rentenalters und damit die Rentenabschläge für viele Menschen werden größer werden. Die vorgesehenen Ausnahmen für besonders belastende Tätigkeiten dürften schwer zu bestimmen sein. Unter den gegenwärtigen und absehbaren Bedingungen des Arbeitsmarktes sollte es bei der Rente mit 65 bleiben. Darüberhinaus müssen glaubwürdige und durchsetzbare Konzepte zur Bekämpfung der Altersarmut vorgelegt werden.